Dieter Althaus will 16 Milliarden Schulden abbauen. Und das von 2010 an. Ob er da noch in der verantwortung ist?
Die stabile Konjunktur sei es, die Thüringen zu einem Land mit guten Bruttoinlandsprojekt macht.
Dass Thüringen allerdings ein absolutes Niedriglohnland ist, versteckte Althaus in seiner heutigen Regierungserklärung.
„Ohne Perspektive welche Wirtschaft in welcher Größenordnung gefördert werden soll, wird Thüringen nicht zukunftsfähig sein. Ausschließlich auf die aktuelle Konjunktur zu verweisen, ist vielleicht ein beruhigendes Mittel um von den wirklichen Problemen abzulenken.“, so Peter Metz, Landesvorsitzender der Jusos Thüringen.
So sieht der SPD Nachwuchs neben der planlosen Wirtschaftsförderung auch das Thüringer Bildungssystem als nicht zukunftsfähig an. Thüringen ist das Land mit der höchsten Förderschulquote und einer zu hohen Anzahl an Schulabbrechern. „ Die Union muss sich langsam Gedanken machen, wie sie ein gerechtes und innovatives Bildungssystem schaffen will. Wir haben dazu unzählige Vorschläge gemacht.“, so Metz weiter. Der SPD Nachwuchs steht für die Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems und einer verbesserten Vorbereitung auf die Arbeitswelt. Ihr Konzept „ Arbeitswelt und ich“, stellen die Jungsozialisten auf ihrer diesjährigen Landeskonferenz vor.
Althaus hat in der vergangen Zeit vordergründig im sozialen und kulturellen Bereich gespart. „Die Landesregierung hat ohnehin schon kleine Bereiche gekürzt, ohne auf die wirklichen Einsparmöglichkeiten zu schauen.“, so Metz weiter.
Die Jusos Thüringen entwickeln zur Zeit ein Konzept für eine wirkliche Verwaltungs- und Strukturreform, die Einsparung in relevanten Größenordnungen nach sich zieht.
„Dieter Althaus hat wirklich ausgedient. Er packt keine zentralen Probleme an und fördert mit Kürzungen z.B. im Bereich der Jugendpauschale, weitere soziale Probleme im Freistaat. Spätestens 2009 muss ein kompletter Wechsel in der Landesregierung erfolgen und Thüringen darf dann kein Schwarz mehr sehen.“, so Metz abschließend.