Bundeshaushalt 2019 - Presseinformation II

Veröffentlicht am 11.11.2018 in Bundestag

Bundeshaushalt 2019 - Bereinigungssitzung des zuständigen Ausschusses im Bundestag ein Erfolg für die Bundeszentrale für politische Bildung und die Demokratieförderung

Elisabeth Kaiser, Thüringer Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die politische Bildung informiert über die Ergebnisse der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2019:

Die bereits 2018 beschlossenen Erhöhungen, werden auch in 2019 fortgeführt. Das betrifft 16+1 Mio. Euro bei den politischen Stiftungen, 1 Mio. Euro für den Antisemitismusbeauftragten, sowie die 2 Mio. Euro bei der Bundeszentrale für politische Bildung anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament.

Die Bundeszentrale für politische Bildung erhält zusätzlich zu den 24 bereits im Regierungsentwurf eingestellten Entfristungen weitere 21 Stellen, davon fünf Stellen für den Bereich "Desinformation" und 16 Stellen zur Programmstärkung.

Elisabeth Kaiser MdB: "Das sind positive Nachrichten für die Förderung der politischen Bildung und Stärkung unserer Demokratie."

Marc-Manuel Moritz

Leiter Wahlkreisbüro

Elisabeth Kaiser MdB

Gera-Greiz-Altenburger Land

Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages Sprecherin der LG Thüringen in der SPD-Bundestagsfraktion

Kaisers Demokratieladen

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