Jena. (tlz) Jenas Oberbürgermeister hat gestern für eine seiner größten "Baustellen" - für die Verwaltungsumgestaltung - die Kräne etwas umprogrammiert: Es werde "vorerst keine Ausgliederung" der Ressorts Flächen (Straßen, Grün) und Straßenbau- bzw -verkehrsbehörde (Tiefbauamt) aus dem Stadtentwicklungsdezernat in den Eigenbetrieb Kommunalservice Jena (KSJ) geben. - So habe er es festgelegt, sagte OB Dr. Albrecht Schröter (SPD). "Bis 2009 gibt es keinen Weg, der da reinführt."
Fest stehe aber, dass dennoch einige Teile des Tiefbauamtes beim KSJ in der Löbstedter Straße untergebracht werden, ohne dem KSJ unterstellt zu sein. Es ließen sich einfach nicht alle Bereiche des derzeit noch im Intershop-Turm untergebrachten Stadtentwicklungsdezernats in dessen künftigem Domizil Anger 26 (früher Angergymnasium) unterbringen.

Albrecht Schröter sagte, er bedauere, dass eine Mehrheit der Ratsfraktionen (TLZ berichtete) nicht zu ähnlich mutigen Entscheidungen wie bei der Bildung der städtischen Eigenbetriebe Kommunale Immobilien KIJ und JenaKultur bereit war. - Indes die Beratungsfirma SNPC als externer Gutachter die Variante der Ausgliederung zu KSJ favorisiert habe. Dennoch hat der OB den Grundsatz "aufgeschoben ist nicht aufgehoben" vor Augen.

"Ineffizientes Institut"

Vor allem sei ein "künftig möglichst einheitliches Flächenmanagement" dringend erforderlich. Mit Hilfe von SNPC solle geprüft werden, in welchem Dezernat das Flächenmanagement unterzubringen sei.

Vom Tauziehen um die Ausgliederung unberührt bleiben wesentliche Umbauten innerhalb des Dezernats. Statt der bisherigen Ämter, Abteilungen und Sachgebiete wird es Fachbereiche (für Stadtarchitekt/Stadtplanung sowie Bauordnung/Umweltschutz), Fachdienste und Teams geben. Die Stelle des Stadtarchitekten etwa sei bereits ausgeschrieben und könne, wenn es gut läuft, noch in diesem Jahr besetzt werden, sagte der OB.

Sein Unverständnis über die ablehnende Haltung der Ratsmehrheit zur Ausgliederung gen KSJ bekundete gestern Finanzdezernent Frank Jauch (SPD). "Warum nur - wenn es selbst der externe Gutachter vorschlägt?" So bleibe man beim "ineffizienten Institut der Verwaltungsträgerschaft", die besonders dort behindere, wo es "komplexe Zuständigkeiten" gebe - beispielsweise beim Projekt "Wasserachse" in Winzerla oder beim Bau am Marktplatz. Freilich stehe jetzt die Frage, ob man die Flächenverwaltung wieder in seinem Dezernat aktiviert (wo das Liegenschaftsamt vor Monaten schon aufgelöst worden war); für die benötigte Anlagenbuchhaltung gebe es das Know-How nur im Fachbereich Finanzen.

Energisch argumentierte Frank Jauch gegen einen der Urgründe, den einige Fraktionen wider die Verpflanzung von Baudezernatsteilen in den Eigenbetrieb KSJ vorbringen: dass so die Mitsprache des Stadtrats beschnitten würde, weil viele Probleme nur noch im Werksausschuss des Eigenbetriebes besprochen würden und nicht mehr in der Stadtratssitzung. - Nein, sagt Jauch, im Stadtrat würden keine Belange behandelt, die nicht auch im Stadtrat Thema seien. "Da soll mir mal jemand ein Gegenbeispiel nennen!" Und etwa auch Fälle, die früher per se im nichtöffentlichen Teil des Finanzausschusses behandelt wurden, seien jetzt zum Teil auf Werksausschüsse verlagert. Der Stadtrat habe überdies alle Hebel in der Hand, sich mehr Themen in die Ratssitzung zu holen. Nur seien dann statt der monatlich einen Sitzung deren drei nötig.

03.07.2007 Von Thomas Stridde