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Althaus' Sparzwang nicht glaubhaft
Veröffentlicht am 16.09.2004 in AllgemeinGroße Unruhe in Thüringen hat die in der letzten Woche verkündete Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) ausgelöst.In vielen Städten und Landkreisen läuft zurzeit die Analyse, welche Ämter und Behördensitze in der eigenen Region zur Disposition stehen könnten.
In Nordhausen bangt man, zumindest unterschwellig, um den Sitz des Finanzamtes und den Sitz des Amtes für Arbeitsschutz, genauere Informationen gibt es jedoch noch nicht. Eindeutiger ist da offenbar die Situation in Mühlhausen, wo der Sitz des Landgerichtes und der Staatsanwaltschaft nach Erfurt umziehen wird.
Ich halte die eingeleitete Sparreform für Thüringen durchaus für richtig. Ministerpräsident Althaus wäre bei seinem Sparzwang allerdings glaubhafter, wenn er auch das Landesverwaltungsamt abgeschafft und auf das zusaätzliche Versorgungsministerium für den Bauminister Andreas Trautvetter verzichtet hätte.
Der Abbau von Landesmitarbeitern dürfte sich in Nordhausen in Grenzen halten, da in der Vergangenheit
entsprechende Behörden von der Landesregierung in Nordhauen nicht angesiedelt wurden.
Für die Größe der Stadt und für die Raumbedeutung Nordhausens für Nordthüringen, hätte es längst Behördenverlagerungen hierher geben müssen.
Dagmar Becker, MdL
Kreisvorsitzende
Homepage SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
