Liebe Genossinnen,
Liebe Genossen,

das SPD-Präsidium hat folgenden Aufruf zum 1. Mai 2011 verabschiedet, welchen wir in unserem SPD Kreisverband voll mittragen.

„Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.

Der Missbrauch der Leiharbeit muss endlich wirksam bekämpft werden. Gleicher Lohn für
gleiche Arbeit - dieses Prinzip muss uneingeschränkt gelten. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag wird nur noch befristet abgeschlossen. Viele, vor allem junge Menschen, werden von einem befristeten Vertrag zum nächsten gereicht, oft über Jahre. Eine vernünftige Lebens- und Familienplanung ist so kaum möglich. Wer arbeitet, verdient Respekt. Die SPD will daher die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung abschaffen.

Auch hundert Jahre nach dem ersten internationalen Frauentag werden Frauen in unserem Land beim Lohn systematisch diskriminiert. Das ist nicht nur ein sozialpolitischer Skandal, es verstößt auch gegen das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes.

Hier muss der Gesetzgeber endlich handeln. Auch hier muss der Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit gelten.
Die SPD hat ein Entgeltgleichheitsgesetz vorgeschlagen, mit dem dieser Missstand endlich beendet werden kann.
Auch bei der Gesundheitsversorgung legt die SPD mit der Bürgerversicherung ein Konzept vor, wie es besser geht. Während die Bundesregierung aus der Zwei-Klassen-Medizin mit Zusatzbeiträgen und Kopfpauschalen eine Drei-Klassen-Medizin machen will, wollen wir, dass zukünftig alle gemäß ihrem Einkommen einzahlen.
Die Arbeitgeber sollen künftig wieder den gleichen Anteil an der Finanzierung wie die Arbeitnehmer übernehmen, damit so die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens
wiederhergestellt wird.
Gerechter Lohn für gute Arbeit, die Stärkung des Normalarbeitsverhältnisses, gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit; das alles sind keine Maximalforderungen.
Es sind Mindestansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaftsordnung, in der der Wert der Arbeit geschätzt und die Würde der arbeitenden Menschen geachtet wird.

Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei auf, am 1. Mai 2011 gemeinsam mit den Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes für diese Ziele zu demonstrieren“.

Bei uns im Wartburgkreis und Eisenach bitte ich Euch an den Veranstaltungen am 1. Mai um 10:00 Uhr in Eisenach und ab 13:00 Uhr in Bad Salzungen am Pressenwerk sowie ab 14: 00 Uhr in Vacha teilzunehmen.

Bereits am Samstag, den 30.04. ab 13:00 Uhr findet die Veranstaltung des SPD Ortsvereins Wutha- Farnroda statt.

Ich wünsche Euch einen schönen 1. Mai und grüße Euch recht herzlich.

Ralf Pollmeier
Kreisvorsitzender