Thomas Liehr (Stv. Regionalbeauftragter des Volksbegehrens)
Thüringenweit über 250 000 Unterschriften (Hier die Zahlen als Download!)
Thüringenweit über 250 000 Unterschriften (Hier die Zahlen als Download!)
Greiz (OTZ/KG). Knapp 10 000 Stimmen wollten die Initiatoren des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" im Landkreis Greiz sammeln. Wie nun feststeht, konnte das Ziel spielend erreicht werden. 12 109 Unterschriften wurden von den gut 98 000 Stimmberechtigten gesammelt. "Bis Ende nächster Woche kann es aber noch kleinere Abweichungen geben", so Thomas Liehr vom Aktionsbündnis. Übererfüllt hat auch die Stadt Greiz den Plan. Hier sollten 2035 Stimmen gesammelt werden, 2178 sind es geworden. Mehr als doppelt so viele sind in Langenwetzendorf zusammen gekommen. 317 waren Ziel, 680 haben unterschrieben. Berga hingegen ist mit 13 Stimmen weniger als geplant - 337 waren Ziel, 324 sind es geworden - unter den Erwartungen geblieben.
Zufrieden ist Liehr nicht nur mit dem Landkreis-Ergebnis, sondern vor allem mit dem Thüringer. 200 000 gültige Stimmen werden hier gebraucht, 220 000 wollte man zusammen bekommen, da immer mit einem gewissen Prozentsatz ungültiger Unterschriften zu rechnen ist. Mit Stand von gestern haben thüringenweit 250 033 Interessierte ihre Unterschrift unter das Volksbegehren gesetzt. "Ich gehe davon aus, dass das reicht", so Thomas Liehr.
Hürde genommen
Kommentar von Katja Grieser
Aufatmen können die Initiatoren des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" und stolz sein auf die 250 033 Unterschriften, die sie in den vergangenen Monaten zusammen getragen haben. 200 000 Stimmen waren nötig und es ist anzunehmen, dass nicht über 50 000 ungültige dabei sind. Damit haben sie nun eine wichtige Hürde genommen. Der Landtagspräsidentin obliegt es nun, das Volksbegehren für zustande gekommen zu erklären. Innerhalb von sechs Monaten muss sich dann der Landtag mit dem Gesetzentwurf zum Volksbegehren befassen. Lehnt er diesen ab, kommt es innerhalb weiterer sechs Monate zum Volksentscheid, erklärt Thomas Liehr vom Aktionsbündnis. Er freut sich besonders, dass es geschafft wurde, die nötigen Stimmen zusammen zu bekommen. "Manche sind an unseren Ständen vorbei gelaufen und haben gesagt: ´Das bringt doch nichts´", so Liehr. "Aber es bringt eben doch was, wenn sich Leute zusammen tun und sich einig sind", meint Thomas Liehr.
Download der Zahlen im Landkreis Greiz und eine Übersicht von Thüringen.
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