Matthias Doht, SPD machte bei der Podiumsdiskussion eine "gute Figur"Vorfahrt für Kommunen-, Kommune sind wir- lautete der Titel einer Veranstaltung des DGB Thüringen zur finanziellen Situation der Kommunen. Vom DGB referierte Uwe Roßbach zum Thema.
Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) schilderte die Lage aus der Sicht der Wartburgstadt.
SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier forderte das Einsparpotenzial der Kommunen zu nutzen, um die Bürgern mit kleinen Einkommen zu unterstützen.
In der Kur- und Kreisstadt fand die letzte Kreisvorstandsitzung statt. Im Vorfeld machten sich unser Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier und Teilnehmer der erweiterten Kreisvorstandsitzung mi Vertretern der Behinderteninitiative für einen barrierefreien Bahnhof einen Übererblick von der Situation vor Ort.
Im Mittelpunkt der Kreisvorstandsitzung stand die Erstellung eines Arbeitsplanes für das kommende Jahr. Die nächste erweiterte Kreisvorstandssitzung wird am 1. Dezember in Mihla stattfinden.
Am vergangen Samstag fand eine vom DGB Thüringen initiierte Demo gegen eine Veranstaltung der rechten Szene in Vacha statt.
Ralf Pollmeier, unser SPD Kreisvorsitzender sprach als erster Hauptredner zu den Demo- Teilnehmern.
In seiner mit großem Beifall bedachten Rede sagte er wörtlich: „Danke das Ihr heute erschienen seid.
Der heutige Anlass ist kein guter. Die NPD hat sich zum Aufmarsch versammelt. Das ist für uns ein guter Grund zu hier Flagge zu zeigen.
Damit zeigen wir: Für uns, für alle die hier stehen, ist die NPD nicht akzeptabel. Und damit will ich es auch schon mit Kommentaren über die NPD belassen.
Aber:
Ich finde es wichtig und richtig dass wir hier die Gegendemo machen. Damit zeigen wir das Das ist keine normale Demo von einem Grüppchen mit Einzelinteressen – wie es sie häufiger gibt – sondern das ist eine Demo der besonderen Art.
Hier wollen Leute an den Fundamenten unserer Gesellschaft rütteln.
Das ist ungefähr so als würde jemand direkt vor unserem Haus einen tiefen Graben buddeln. Um unser Haus zu unterspülen und zum Einsturz zu bringen.
Da würde auch niemand die Fensterläden zuklappen und den Fernseher etwas lauter stellen.
Sondern empört aufschreien.
Und deshalb ist das hier keine Veranstaltung weswegen wir genervt die Fensterläden zuklappen und den Fernseher etwas lauter stellen.
Und deshalb ist es wichtig dass wir hier Flagge zeigen. Wir dürfen nicht zulassen dass die NPD sowas wie Normalität wird.
Früher hätte ich mir nicht vorstellen können auf einen Gegendemo zur NPD zu gehen.
Ich hätte mir gesagt, lass die Pappnasen mal demonstrieren, das erledigt sich von selbst.
Heute sehe ich das anders. Es erledigt sich nicht von selbst. Das war eine Fehleinschätzung. Die Wahlergebnisse in anderen Ländern in Europa zeigen:
Wenn wir nicht konsequent den mahnenden Finger heben, besteht die Gefahr dass diese braune Truppe Normalität wird. Und deshalb war es so wichtig dass Ihr gekommen seid.
Aber auch hier ist es wie im normalen Leben. Dagegen sein allein - reicht nicht.
Die Wahlergebnisse hier vor Ort belegen das. Die NPD ist in den Kreistag eingezogen. Das belegt:
Gegendemos allein reichen nicht.
Aber sie sind wichtig. Sie führen uns auch vor Augen das es uns nicht gelungen ist, eines zu verhindern: Das sich einige Bürger von den demokratischen Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Und das ist schlecht.
Schauen wir uns doch mal an wer diese Truppe wählt: Führt Euch das vor Augen. Denkt da mal einige Sekunden drüber nach.
Das sind Leute die sich abgehängt fühlen. Arbeitslose, Geringverdiener, ich brauche das nicht weiter ausführen.
Vor Jahren war die Situation anders.
Da hatte die NPD über Jahrzehnte nie eine Chance über die Fünf Prozent Hürde zu kommen.
Was war damals anders?
Damals war die Schere zwischen arm und reich kleiner. Wir hatten eine größere Mittelschicht und eben weniger Unterschicht. Es gab weniger Leute die sich abgehängt fühlten.
Und deshalb ist es so wichtig dass wir dafür sorgen dass es mehr Einkommensgerechtigkeit gibt.
Und hier gibt es große Gemeinsamkeiten zwischen der SPD und der Linken.
Das Album
Diashow
