Die SPD-Fraktion wird sich für eine zügige konzeptionelle Umsetzung eines Konzeptes auf dem Inselplatz einsetzen.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Vorstellung der sog. Standortprogrammation für den Inselplatz durch den von der Stadt beauftragten Planer begrüßt. Besonders wichtig ist uns, dass hier dem Stadtrat sehr überzeugend ein Verfahren vorgeschlagen wurde, mit dem diese große innerstädtische Brachfläche in nützlicher Frist und entlang von stadtplanerischen Vorgaben der Stadt und des Stadtrates tatsächlich und mit wirtschaftlich tragfähigen Konzepten erschlossen werden kann. Die klare Stellungnahme der Werkleitung von KIJ, dass dieser Prozess im Auftrag des Stadtrates umgesetzt werden soll, zeigt, dass es jetzt am Stadtrat ist, diese Entscheidung zu fällen. Wichtig auch: Der Stadtrat muss zunächst nur entscheiden, ob er dieses Verfahren wählt, und er muss das verbindlich und rasch tun. Die Inhalte, die Nutzung, die städtebaulichen Vorgaben, über die es im Stadtrat eine sachliche und notwendige Diskussion gibt, werden von diesem erst im Verlauf dieses Verfahrens festgelegt. So bleibt die politische Verantwortung des Stadtrats gewahrt, der sich dafür ausreichend Zeit nehmen wird.

Die SPD-Stadtratsfraktion sieht sich nach der Vorstellung und der Diskussion im SEA in ihrer Haltung bestätigt, dass dieses Vorhaben vor allem was die künftige Wohnnutzung betrifft, noch gründlich diskutiert werden muss und dass dabei unbedingt die künftige Nutzung des Eichplatzes mit bedacht sein will. Die sachlich und letztlich in großer Einmütigkeit im Ausschuss geführte Diskussion ist der SPD-Fraktion Anlass für die Erwartung, dass es nun gelingen könnte, gemeinsam die Entwicklung der letzten großen Problemfelder im Bereich der Innenstadt zügig zum Erfolg zu führen.

Aus dem Verlauf der Sitzung leiten wir freilich auch die Forderung ab, dass sich das zuständige Dezernat in der nächsten Zeit/kurzfristig zur Sache erklären und mit dem Stadtrat gemeinsam entscheiden muss, ob dieser Prozess in Gang gesetzt werden soll und wie die dafür notwendigen "Hausaufgaben" durch Verwaltung und Stadtrat erledigt werden können. Den so lautenden Auftrag des SEA, bis zur nächsten Sitzung am 24. Mai eine solche Vorlage vorzulegen, unterstützen wir ausdrücklich.

» SPD Beschlussvorlage zur Innenstadtbebauung