Das Volksbegehren Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen wurde heute auch in Jena gestartet. Ziel ist es, die Hürden für die direkte Beteiligung der Bürger in den Städten in Landkreisen deutlich zu senken. Derzeit ist Thüringen nämlich Schlusslicht.

Und das zeigt sich auch in den Zahlen. Während in Thüringen seit 1994 gerade einmal 98 Bürgerbegehren gestartet wurden und nur 17 davon auch erfolgreich waren, brachten es die Bayern im gleichen Zeitraum auf 1.755 Bürgerbegehren, von denen fast ein Viertel zum Erfolg führte.

Eine der Hauptursachen dafür ist, dass sich Thüringen die höchsten Hürden für die Direkte Demokratie in Thüringen leistet. das Volksbegehren möchte diese Hürden jetzt auf ein vernünftiges Maß herabsetzen. So sollen etwa für Jena künftig 5.600 Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren ausreichen. Derzeit sind noch über 10.000 Unterschriften nötig.

Die Unterschriftensammlung für den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens startet am 31. August. 5.000 Unterschriften müssen innerhalb von sechs Wochen für einen erfolgreichen Antrag gesammelt werden. Die "große" Sammlung, bei der in vier Monaten mehr als 200.000 Unterschriften zusammenkommen müssen, ist für Frühjahr 2008 vorgesehen.

Unterschriftsbögen können auch bei der SPD (Markt 23) abgeholt bzw. abgegeben werden.

Weitere Informationen und auch Download-Möglichkeiten finden Sie unter:
» www.thueringen.mehr-demokratie.de