"Die SPD Jena als stärkste Kraft sieht sich in der Verantwortung, bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen für die Arbeit im neuen Stadtrat die Initiative zu ergreifen.
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Vogel: "Wir streben eine verbindliche Koalition im Stadtrat an"
Veröffentlicht am 10.06.2009 in AllgemeinWir streben eine verbindliche Koalition im Stadtrat an. Langfristig wirkende Strukturentscheidungen zum Vorteil der Stadt und ihrer Menschen
erfordern ein stabiles politisches Umfeld. Das haben die vergangenen Legislaturen deutlich gezeigt. Verweisen möchte ich beispielsweise auf die Gründung von 'Kommunale Immobilien Jena' und das dadurch möglich gewordenen Schulsanierungsprogramm.
Die Erfahrung zeigt aber auch, dass eine Koalition offen und gesprächsbereit für Vorschläge aus dem gesamten Stadtrat sein muss und nicht mit einer 'Betonkopf'-Mentalität agieren kann.
Der Kreisvorstand der SPD Jena hat am Dienstag beschlossen, mit allen Fraktionen Sondierungsgespräche aufzunehmen. Ziel ist die Bildung einer belastbaren Koalition. Wir werden sachorientiert in diese Gespräche gehen."
Dr. Jörg Vogel
Homepage SPD Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
