Der SPD-Kreisvorstand bedauert, dass es trotz intensiver, mehrwöchiger Verhandlungen mit CDU und Bürgern für Jena nicht gelungen ist, derzeit eine tragfähige Koalition für Jena zu schmieden.
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Verhalten von CDU und BfJ lässt Koalition scheitern
Veröffentlicht am 01.02.2005 in AllgemeinDie SPD hat sich von Anfang an für eine starke Koalition ausgesprochen und intensive Bemühungen unternommen, ihr Ziel umzusetzen.
Die Verhandlungspartner haben sich insbesondere in Haushaltsfragen auf Positionen festgelegt, die einen gemeinsamen Weg in Form einer Koalition wenig aussichtsreich erscheinen lassen.
Deshalb hat der SPD-Kreisvorstand am Montag Abend beschlossen, keine weiteren Verhandlungen auf dieser Ebene zu führen.
In der schwierigen Frage der Haushaltsfindung wird sich die SPD nunmehr über die Ausschüsse - insbesondere über den Haushalts- und Finanzausschuss - bemühen, konstruktive Mehrheiten gemeinsam mit allen Fraktionen zu finden.
Die SPD appelliert an alle Fraktion im Stadtrat ihrer Verantwortung für die rasche Aufstellung des Haushaltes trotz der unverantwortlichen Finanzkürzungen des Landes gerecht zu werden.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
