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19.10.2018 in Allgemein von ASF Thüringen
Maria Noichl: Bericht aus Brüssel
Liebe Genossinnen,
in diesem Newsletter möchte ich euch berichten, was es im September im Frauenrechtsausschuss und Brüssel Neues gab.
Zunächst zum Ausschuss:
In einer gemeinsamen Sitzung des ECON (Ausschuss für Wirtschaft und Währung) und des FEMM Ausschusses ging es zunächst um Steuerpolitik und ihre Auswirkungen auf die Gleichstellung der Geschlechter. Darin wurde deutlich, dass mehrere Ebenen zu beachten sind:
1. Die Ebene der Steuervermeidung und -flucht: Gelder, die dem Staat fehlen, fehlen auch den Frauen und der Gleichstellungspolitik.
2. Das „wie“ der Einkommensbesteuerung: Gemeinsam, getrennt, zu welchem Satz? Gemeinsame Veranlagung führt, so wie in Deutschland mit dem sog. Ehegattensplitting, oft zu Nachteilen der weiblichen Erwerbstätigkeit und wirtschaftlichen Unabhängigkeit. Individualbesteuerung (so wie sie Schweden bereits in den 70ern eingeführt hat), mit einem Fokus und Ausgleich für Kinder, könnte hier die Lösung sein, bestehende Ungleichheiten nicht weiter zu vertiefen.
3. Die Mehrwertsteuer: Hier stellt sich die Frage: welcher Satz auf was und warum? Dies lässt mich direkt an die sogenannte Tamponsteuer denken. Weibliche Hygieneprodukte als Luxusgut? Australien hat sich gerade davon verabschiedet. In zahlreichen EU-Mitgliedstaaten bleibt sie jedoch Realität.
Diese und andere Gedanken werden nun in einem gemeinsamen Bericht zusammengefasst. Ziel ist, es deutlich zu machen: Auch Steuern haben einen Einfluss auf Geschlechtergerechtigkeit.
17.10.2018 in Gleichstellung von ASF Thüringen
Keine Taschenspielertricks!
„Ich möchte Wolfgang Tiefensee ans Herz legen, sich solcher Taschenspielertricks nicht zu bedienen,“ sagt Heidrun Sachse, die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. „Während wir begrüßen, dass es endlich eine tatsächliche (AUS)-Wahl bei der Wahl zum geschäftsführenden Landesvorstand gibt, waren wir ziemlich erschüttert, als wir von der Idee des Landesvorsitzenden gelesen haben. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechtes und 30 Jahre nach Einführung der Quote wäre eine solche Konstellation ein Rückschritt in Sachen Gleichberechtigung,“ so Heidrun Sachse weiter.
11.10.2018 in Ankündigungen von SPD Jena
SPD macht sich stark für Bezahlbares Wohnen in Jena
Für mehr bezahlbaren Wohnraum wirbt die SPD-Stadtratsfraktion Jena mit einem Infostand am Samstag, den 13. Oktober 2018, von 10.00 bis 13.00 Uhr in der Löbderstraße.
Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll u.a. künftig der Verkauf von kommunalen Grundstücken nicht mehr an den Meistbietenden erfolgen, sondern an Kriterien wie Bezahlbarkeit, Barrierefreiheit und Familienfreundlichkeit geknüpft werden. In Verbindung mit der Ausweisung von weiteren Wohnbauflächen will die SPD den Jenaer Wohnungsmarkt entlasten und zugleich kostengünstige Wohnangebote für Familien und Senioren schaffen.
09.10.2018 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
Lindenau-Museum soll mit Bundesgeldern unterstützt werden
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser (SPD) aus Ostthüringen war der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, am Montag in Altenburg zu Besuch, um das Lindenau-Museum und das Marstallgebäude zu besichtigen.
Ziel des Gespräches mit Museumsdirektor Dr. Roland Krischke war es, die Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung des Bundes an den geplanten Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten des Lindenau-Museums sowie des Marstalls zu besprechen.
07.10.2018 in Parteileben von SPD Altenburger Land
Alexander Paulicks einstimmig zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt
Am 19.09.2018 traf sich der Ortsverein Nordregion der SPD zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung.
Da der bisherige Vorsitzende Thomas Eckardt seine Tätigkeit niedergelegt hatte, wurde nach Einladung des stellvertretenden Vorsitzenden Eckhard Kretzschmar eine Neuwahl notwendig.
Vom Vorstand wurde der stellvertretene Kreisvorstandsvorsitzende Alexander Paulicks vorgeschlagen. Nach geheimer Abstimmung wurde Alexander Paulicks einstimmig zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt.
02.10.2018 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Eröffnung Volkshaus
Meiningen hat sein Volkshaus wieder - am 02. Oktober 2018 wurde es nach 27 Jahren mit einem grandiosen Festakt aus dem Dornröschenschlaf wachgeküsst, gesungen & getanzt.
Das beharrliche Kämpfen und Bemühen so vieler Beteiligter - hier der Dank vor allem dem Volkshausverein - hat nun endlich zum Ziel geführt!
01.10.2018 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Wir trauern um Gerd Pillau
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Wir trauern um unseren lieben Freund Gerd Pillau. Es ist kaum zu fassen, dass Gerd nach so vielen Jahren des Kampfes für seine Stadt Hermsdorf nicht das Glück haben durfte, die Früchte seines Lebensabends mit seiner Familie zu genießen. Unser Mitgefühl gilt deiner lieben Frau und deiner ganzen Familie. Du warst uns immer ein guter und treuer Freund.
27.09.2018 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Altenburger Land
Kohlekommission: Kaiser fordert Aufmerksamkeit für das Mitteldeutsche Revier
Am Montag, dem 24. September 2018, kam die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eingesetzte Kohlekommission ins Mitteldeutsche Revier. Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) sagt mit Blick auf den Termin des Gremiums in Halle: "Ich erwarte, dass die Kohlekommission und Peter Altmaier zeigen, dass das Mitteldeutsche Revier gleichberechtigt behandelt wird. Insbesondere, weil nicht ein einziger Vertreter oder Vertreterin unserer Region unter den 28 Mitgliedern ist."
25.09.2018 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Schlosspark Hildburghausen bald unsichtbar?
Der Hildburghäuser Schlosspark wächst an den Uferböschungen immer mehr zu. Von Kanal und Werra ist nicht mehr viel zu sehen. Auch die Stadtmauer bleibt so gut wie verborgen. Muss das sein? Für die Sauberkeit im Park wird doch auch Einiges getan. Jedes Jahr beräumt der Fischereiverein den Kanal von Unrat. Der Bauhof leert täglich die Papierkörbe. Er pflegt die Blumenbeete und Rasenflächen. Das reicht allerdings nicht, wenn der Park zusehends zuwächst. Auch von außen ist er kaum noch einsehbar. Da braucht man kein teures Gestaltungs- und Nutzungskonzept, um den ungepflegt wirkenden Zustand zu beseitigen, sondern Handwerkszeuge wie Schere und Säge.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
