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06.10.2010 in Kultur von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Liebe Bürgerinnen und Bürger im Kyffhäuserkreis, Weimarer Land und Sömmerda,
Liebe Bürgerinnen und Bürger aus unserem schönen Thüringen,
jährlich wird der Medienpreis Politik vom Deutschen Bundestag vergeben. Im Februar 2011 wird es wieder soweit sein. Ich möchte in meiner Funktion als Ihr Bundestagsabgeordneter und als Unterstützer aufklärender aber auch reizvoller Publizistik alle Journalistinnen und Journalisten dazu aufrufen, am Wettstreit um den Medienpreis Politik teilzunehmen und leidenschaftlich Thüringen zu vertreten.
06.10.2010 in Antifa von Juso-Portal Thüringen
Mit Empörung reagieren die Jusos Thüringen auf rassistische Äußerungen des Landesvorsitzenden der Jungen Union Thüringen, Stefan Gruhner. Dieser sagte auf einer Veranstaltung des CDU-Jugendverbandes am 2. Oktober 2010 in Höhnbach wörtlich: „Es kann doch nicht sein, dass ein anatolisches Bergdorf von einer deutschen Großstadt umgeben ist oder das Minarett höher als der Kirchturm.“
05.10.2010 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
Altenburg. Seit dem 04.10.2010 wird nun auch den Schülern der Grundschule Platanenstraße täglich ein gesundes Frühstück angeboten. Die Stadt Altenburg hat dafür drei ehemalige Abstellräume umbauen lassen, so dass diese künftig als Küche dienen können. Zudem wurden über den 2. Arbeitsmarkt 3 Frauen befristet eingestellt, die unter anderem für die Zubereitung der Speisen verantwortlich sind.
05.10.2010 in Soziales von Dorothea Marx
Mit Blick auf einen heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und die vorgesehen Änderungen der Bundesregierung bei der Hartz IV-Gesetzgebung warnt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, vor einer neuen Klagewelle bei den Thüringer Sozialgerichten. Es verstoße gegen die Verfassung, wenn Verfahren bei den Sozialgerichten zu lange dauerten, sagt Marx mit Verweis auf ein heute bekannt gewordenes Urteil aus Karlsruhe. „Die Sozialgerichte in Thüringen sind schon jetzt überlastet“, sagt Marx. Sie verweist darauf, dass im Freistaat bis Ende Mai 2010 26 788 Klagen aus den Vorjahren noch nicht abgearbeitet worden seien.
04.10.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
Im Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages fand heute eine Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 statt, das zahlreiche Maßnahmen des schwarz-gelben Sparpaketes enthält.
04.10.2010 in Bildung & Kultur von SPD Ilm-Kreis
Beschluss des SPD-Präsidium auf seiner heutigen Sitzung
03.10.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landesgruppenchefin der ostdeutschen SPD-Abgeordneten Iris Gleicke zieht eine durchwachsene Bilanz der deutschen Einheit.
01.10.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Buntstifte trotzen dem Rotstift und helfen dem Grün
(zu FW 17.09.2010)
Menschen brauchen zum Wohlfühlen neben dem unverzichtbaren leiblichen Wohl vor allem auch etwas für das Auge, für die Sinne und für die Seele. Und da sind Blumen und viel Grün in einer Stadt, in unserer Stadt, unverzichtbar, damit sich Einwohner und Gäste hier wohlfühlen. Gerade sind wir dabei, dem negativen Image unserer Stadt, wozu einige ungeschickte Äußerungen und Veröffentlichungen auch der Stadtverwaltung beigetragen haben, durch Hervorheben unserer Stärken, durch eine positive Einstellung zu unserer Stadt und mit Taten entgegen zu treten. Da kommt der nächste Hammer, unsere Stadt soll trister werden, Blumen und Grün weniger bzw. ungepflegter, dem Rotstift zum Opfer fallen. Dass Sparen in unserer Stadt angesagt ist, wissen wir, und es ist sicherlich auch an vielen Stellen möglich und notwendig. Wir sollten uns aber nicht die Äste absägen, auf denen wir sitzen. Wir sind stolz auf Auszeichnungen in bundesweiten Wettbewerben, auf das Lob vieler Gäste, die gerade wegen viel Grün und Bunt unsere Stadt in positiver Erinnerung behalten und deshalb gerne wiederkommen. Wir sind stolz auf die Freude, die uns die Blumen und gepflegte Anlagen beim Gang durch unsere Stadt schenken, denn sie geben uns mehr an Lebensfreude, als manche Gebäude und Steinpflaster, sie machen unsere Stadt lebens- und liebenswert. In diesem Zusammenhang möchten wir unseren Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sachgebietes Grünflächen und der anderen Einrichtungen unserer Stadt aussprechen, die in diesem Jahr vom Frühjahr bis zum Herbst für die wundervolle Blumenpracht in unserer Stadt gesorgt haben, es war und ist einfach eine Freude, die einem so manch anderen Verdruss vergessen lässt. Nein darauf wollen und sollten wir nicht verzichten. Die Stadtverwaltung muss ein Interesse daran haben, das zu erhalten. Wir als Stadträte sind gefragt, die vorgesehenen Sparmaßnahmen im Zusammenhang mit vielen anderen Dingen unter die Lupe zu nehmen und daraus für unsere Stadt die richtigen Entscheidungen zu treffen. Dass Sponsoring verstärkt mit einbezogen werden soll, ist zu begrüßen, auch ich persönlich werde mich daran beteiligen und mindestens eine Ampel oder andere Maßnahmen unterstützen. In der nächsten Sitzung der SPD-Fraktion wird es unser Thema sein, hier zu helfen. Ich bin mir auch sicher, dass viele Geschäftsleute und Einrichtungen in unserer Stadt Unterstützung geben, gerade wenn Blumen oder Beete ihre Einrichtungen zur Freude ihrer Kunden verschönern und einladender gestalten. Auch viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt werden hier helfend unterstützen, egal in welcher Form, wie ich in Gesprächen bereits vernommen habe. Denn sie sind an einer schönen Stadt interessiert und wissen - Blumen, viel Grün, gepflegte Anlagen und freundliche Menschen sind ein Aushängeschild für unsere schöne Stadt Suhl, für uns selbst und unsere Gäste. Lassen wir uns das in Zukunft erhalten, viele helfende Buntstifte sollen dem Rotstift trotzen, das Grün pflegen und bunter machen.
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD-Fraktion
01.10.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen
Bundesgesundheitsminister Rösler hat mit seinem erneuten Vorstoß zur Einführung einer Vorkassenregelung in der gesetzlichen Krankenversicherung einmal mehr unter Beweis gestellt, wessen Geistes Kind er ist.
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