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26.04.2012 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis
In Zukunft auch öffentliche Petitionen in Thüringen möglich
Presseerklärung
Erfurt, 25. April 2012
„Mit der Novellierung machen wir einen wichtigen Schritt zu einer verbesserten demokratischen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger.“ So bewertet Regine Kanis, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen, den heute von der Regierungskoalition vorgelegten Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Petitionsgesetzes. Er sieht vor allem die Einführung öffentlicher, also online veröffentlichter und online mitzeichnungsfähiger Petitionen von allgemeinem Interesse vor.
26.04.2012 in Allgemein von Stefan Wolf
Am 6. Mai zählt jede Stimme!
Am 22. April fand in Weimar der erste Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl mit einer Wahlbeteiligung von 44,6% statt.
Mit 43,8% aller abgegebenen gültigen Stimmen konnte ich in der ersten Runde die meisten Stimmen erringen. Am 6. Mai wird nun die entscheidende Stichwahl stattfinden.
Jetzt gilt es, auch am 6. Mai in die Wahllokale zu gehen.
Haben Sie den Mut, Beständigkeit zu wählen: In den letzten sechs Jahren konnten wir gemeinsam viel in Weimar erreichen. Die Stadt ist gewachsen, ist wirtschaftlich gesünder, lebenswerter, kulturell interessanter, zukunftssicher, moderner und sozialer geworden. Ich bitte um Ihr Vertrauen, an diese Erfolge auch in der nächsten Legislaturperiode anzuknüpfen.
Ich bitte um Ihre Unterstützung – für eine soziale, bunte, lebendige, lebenswerte, wachsende und freundliche Stadt.
Also am 6. Mai wählen gehen: Jede Stimme zählt!
26.04.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Entwicklung des Erfurter Flughafens muss überdacht werden
Angesichts der aktuellen Passagierzahlen muss die Entwicklung des Erfurter Flughafens grundsätzlich neu überdacht werden?, erklärt die Landtagsabgeordnete Sabine Doht. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag reagiert damit auf aktuelle Zahlen des Brachenverbandes ADV. Demnach verzeichnete der Flughafen bis Ende März fast 81 Prozent weniger Passagiere als im Vergleichszeitraum 2011.
26.04.2012 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
SPD ohne Wahlempfehlung zur Stichwahl ums Landratsamt
Der SPD-Kreisverband wird zur Stichwahl um das Landratsamt am 6. Mai für beide im Rennen verbliebenen Kandidaten keine Wahlempfehlung abgeben. „Wir sind zur Kreisvorstandssitzung am Montag einstimmig übereingekommen, keine Empfehlung für einen der beiden Kandidaten abzugeben“, erklärt SPD-Kreisvorsitzender Dr. Hartmut Schubert und bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern, die der SPD-Landratskandidatin Bettina Feller zur Wahl am vergangenen Sonntag das Vertrauen ausgesprochen haben. „Im Sinne einer hohen Wahlbeteiligung erhoffe ich mir, dass dennoch möglichst viele Wählerinnen und Wähler von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen und nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden, wer die Geschicke des Landkreises in den nächsten sechs Jahren leiten soll“, appelliert Schubert zur Wahl zu gehen.
„Wir konzentrieren uns auf die Stichwahl in der Stadt Altenburg und ich bitte die Altenburgerinnen und Altenburger am übernächsten Sonntag Amtsinhaber Michael Wolf zu unterstützen, damit er seine gute und engagierte Arbeit als Oberbürgermeister zum Wohle der Skatstadt mit gestärktem Vertrauen fortsetzen kann“, wirbt Schubert um Unterstützung für SPD-Mann Wolf.
26.04.2012 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Besuch von Grundschülern im Landtag
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Am 25.4.2012 unternahmen die Schüler der 4. Klasse aus der "Grundschule im Park" Ebersdorf einen Ausflug nach Erfurt. Während des Besuches im Landtag konten die Kinder im Plenarsaal die Plätze der Abgeordneten einnehmen und sich über die Aufgaben des Parlaments informieren. Anschließend besuchten die Kinder die Sitzungs- und Arbeitsräume der SPD-Fraktion und viele Fragen der Kindern und deren Eltern wurden von mir beantwortet.
25.04.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
SPD begrüßt Urteil zur Extremismusklausel
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Sozialministerin Heike Taubert, der Thüringer Justizminister Holger Poppenhäger und Peter Metz, Sprecher der Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus haben das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden begrüßt, wonach die vom Bund geforderte "Extremismusklausel" rechtswidrig ist.
25.04.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD Thüringen und die Linke Thüringen rufen zur gegenseitigen Unterstützung in den Stichwahlen auf
Mit einer durch die Landesvorstände von SPD Thüringen und Die Linke Thüringen beschlossenen gemeinsamen Erklärung rufen beide Parteien zur gegenseitigen Unterstützung in den Stichwahlen Thüringer Kommunen am 6. Mai auf. Die Erklärung im Wortlaut:
24.04.2012 in Internationales von Regine Kanis
Ausländerbeauftragte macht sich für Betroffene stark
Erfurt, 24. April 2012
Presseerklärung
Die Thüringer Ausländerbeauftragte ist eine harte Arbeiterin zur Entwicklung einer Willkommenskultur in Thüringen.“ Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, würdigt anlässlich des Jubiläums 20 Jahre Thüringer Ausländerbeauftragter, vor allem die Arbeit der derzeitigen Ausländerbeauftragten Petra Heß.
24.04.2012 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD sagt Danke
Die SPD im Altenburger Land bedankt sich bei den Wählerinnen und Wähler, die den sozialdemokratischen Kandidaten für die kommunalen Spitzenämter ihre Stimme gegeben haben.
Ein besonderer Dank gilt der Kandidatin für das Landratsamt, Bettina Feller, die mit großem Engagement und Ehrgeiz um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler im Landkreis warb.
Zu einem hervorragenden Ergebnis im ersten Wahlgang gratuliert der SPD-Kreisvorsitzende, Dr. Hartmut Schubert, auch dem Kandidaten für das Altenburger Rathaus, Amtsinhaber Michael Wolf, und ist sich sicher, dass Wolf zur Stichwahl am 6. Mai erfolgreich sein Amt verteidigen wird.
Glückwünsche richtet der SPD-Kreisverband auch an den alten und neuen Rositzer Bürgermeister Steffen Stange, der ohne Gegenkandidat 99,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.
Für einen engagierten Wahlkampf bedankt sich die SPD auch bei Ingo Prehl, der als gemeinsamer Kandidat von Grünen und SPD in die Wahl ums Ponitzer Gemeindeamt gegangen ist. Mit einem beachtlichen Wahlergebnis musste sich Prehl dennoch geschlagen geben.
23.04.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Christian Gesang bedankt sich für sein sehr respektables Wahlergebnis!
Liebe Wählerinnen und Wähler,
obwohl die Wahlbeteiligung zur Landratswahl geringfügig besser war im Vergleich zur vorangegangenen, sind alle Kandidaten - mich eingeschlossen - der Auffassung, dass dies noch steigerungsfähig sei.
Umsomehr möchte ich Ihnen danken, die Sie Ihre Stimme abgegeben haben und insbesondere natürlich jenen unter Ihnen, welche Ihr Kreuz neben meinem Namen gemacht haben.
Vielen, herzlichen Dank!!
Auch, wenn es insgesamt nicht für eine Stichwahl reichte, war dies dennoch nicht vergebens. Alternativen aufzuzeigen und Möglichkeiten, eine andere Politik zu betreiben, sind niemals sinnlos.
Alle abgegebenen Stimmen sind wichtig, nicht nur jene für den letztlichen Sieger.
Ich baue auf Ihre Hoffnungen und Einstellungen.
Mit 22,3% Zweiter aus dem Stand geworden zu sein, gibt mir Kraft und die Gewissheit, dass es richtig war, wieder in meine Heimatregion nach meinem Studium zurückzukehren.
Ich werde mich auch weiter hier und für uns einsetzen und versuchen, noch mehr Bürgerinnen und Bürger mit Konzepten und Argumenten zu überzeugen.
Ich lasse von mir hören,
Ihr Christian Gesang
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
