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12.12.2012 in Landtag von Regine Kanis
Presseerklärung
Es ist mittlerweile zur guten Tradition geworden, dass die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag benachteiligten Kindern zu Weihnachten eine Freude bereiten wollen. Die sozialdemokratischen Politiker verpackten am 12. Dezember eigenhändig Geschenke im Thüringer Landtag.
Kinder im Alter von ein bis zwölf Jahren aus dem Asylbewerberheim Weimar dürfen sich dieses Jahr über liebevoll ausgewählte Spielsachen freuen. Der aus Weimar stammende Abgeordnete Dr. Thomas Hartung wird die 50 Päckchen und Schokoladenfiguren im Rahmen einer Weihnachtsfeier am 15. Dezember in dem Asylbewerberheim verteilen.
Die Einrichtung liegt dem gesundheitspolitischen Sprecher besonders am Herzen: „Als Arzt im Dienst habe ich die Menschen kennengelernt und war ständig in Kontakt mit bewegenden Schicksalen. Die Kinder wachsen in keinem guten Umfeld auf. Für viele ist es das erste Geschenk überhaupt, das sie bekommen.“
11.12.2012 in Tagebuch von Tanja Thoß
Über eine Spende von 500 Euro von der D+S cc Gera freut sich der Freundeskreis für Flüchtlinge (FfF).
11.12.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Auf Einladung der Sondershäuser Landtagsabgeordneten Dorothea Marx (SPD) besuchten Mitglieder des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Kreisorganisation Kyffhäuserkreis den Thüringer Landtag. Die Besucherfahrt startete um 8:30 Uhr vom Sondershäuser Busbahnhof. Um 9:45 Uhr wurde die Besuchergruppe von der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx vor dem Thüringer Landtag begrüßt und in Empfang genommen. Es schloss sich eine einstündige Einführung in die Arbeit des Landtages und der Abgeordneten an. Um 11:00 Uhr nahm die Besuchergruppe auf der Tribüne des Plenarsaales Platz und konnte von dort die aktuelle Plenarsitzung verfolgen und den Abgeordneten einmal über die Schultern schauen.
11.12.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Auch im Advent gibt es viele Einladungen und Termine, die ich persönlich wahrnehme, aber gelegentlich auch von meiner Mitarbeiterin vertreten werde.
Dazu zählt die Teilnahme am großen Schulfest zum 100-jährigen Bestehen in Bürgel und der Besuch des Töpferadvent organisiert durch den Förderkreis Keramikmuseum Bürgel, der im November den Thüringer Kulturpreis 2012 verliehen bekommen hat.
Außerdem informierte ich mich auf mehreren Märkten, unterstütze die Weihnachtsfeier des BdV in Stadtroda und werde am Samstag das Weihnachtstal und am Dienstag das Konzert der Kreismusikschule im Rathaussaal in Kahla besuchen.
10.12.2012 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Altenburg. Die SPD Fraktion hat mehrfach das Projekt Viaduktrad beraten und hierzu eine eigene Vorlage erarbeitet, wonach der Landkreis Altenburger Land das Projekt des Viaduktradweges koordinieren sollte, ohne dass er sich an einem zu gründenden Zweckverband finanziell beteiligt.
10.12.2012 in Allgemein von ASF Thüringen
Am 30. November wurde in Erfurt der neue ASF Landesvorstand gewählt. Alte und neue Vorsitzende ist Dr. Cornelia Klisch aus Erfurt. Neue Stellvertreter sind Heidrun Sachse aus Eisenach sowie Sonja Sauer aus Weimar.
Der neue Vorstand von links nach rechts:
Heidrun Sachse (Eisenach), Sonja Sauer (Weimar), Monika Hofmann (Gera), Annette-Schwarze-Engel (Jena), Conny Klisch (Erfurt), Conny Knopf (Jena), Babette Winter (Erfurt) und Carola Wiegand (Wartburgkreis). Es fehlt Dorothea Marx (Kyffhäuserkreis)
Prominente Gäste der Veranstaltung waren der SPD Landesvorsitzende Christoph Matschie, die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert sowie die Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer und Regine Kanis.
07.12.2012 in Landtag von Dagmar Künast
Landtagsabgeordnete Dagmar Künast empfängt Rudolstädter Seniorenbeirat
07.12.2012 in Bundestag von SPD Wartburgkreis
Eisenach. Michael Klostermann wurde auf der Wahlkreiskonferenz zum SPD- Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 22. September 2013, mit großer Mehrheit gewählt.
Der 34- jährige gebürtige Eisenacher war einziger Kandidat der sich um das SPD- Direktmandat für den Bundestagswahlkreis 190 (Wartburgkreis- Eisenach- Unstrut-Hainich- KreisII) bewarb.
Klostermann arbeitet zurzeit im Thüringer Justizministerium, als persönlicher Referent von Justizminister Holger Poppenhäger.
07.12.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Auf Initiative der SPD-Fraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf Nachbesserungen beim Informationsfreiheitsgesetz verständigt. Darauf hat die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, hingewiesen.
„Wir nehmen die Kritik ernst“, betonte die SPD-Politikerin, „man muss auch den Mut haben, Schwachpunkte zu korrigieren.“
07.12.2012 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis
Erfurt, 7. Dezember 2012
SPD-Migrationsexpertin Kanis: Koalitionskompromiss ist wichtiger Schritt zu menschlicheren Asylpolitik
Die Koalitionsfraktionen CDU und SPD haben sich zu asylpolitischen Kernthemen verständigt. Darauf hat die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regine Kanis, hingewiesen. Kanis: „Damit haben wir gemeinsam einen wichtigen Schritt zu einer moderneren und menschlicheren Asylpolitik in Thüringen gemacht.“
So bestehe zwischen der Union und der SPD-Fraktion Einigkeit, „dass sie spätestens in der kommenden Woche einen Vorschlag des Innenministers für einen Wintererlass erwarten“, berichtete Kanis. Darin solle geregelt werden, dass es bis zum Winterende keine Abschiebungen von Angehörigen der Sinti- und Roma-Volksgruppen in Balkanländer geben werde.
Einvernehmen hätten die Koalitionsfraktionen auch bei der Novellierung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes erzielt. „Hier konnte sich die SPD mit ihrer Forderung durchsetzen, Wohlfahrtsverbänden und Flüchtlingsorganisationen künftig einen verbesserten Zugang zu Gemeinschaftsunterkünften zu ermöglichen“, sagt die Abgeordnete. Das Flüchtlingsaufnahmegesetz werde nun um eine entsprechende Regelung ergänzt. Zudem sei Bewegung in die Debatte um eine Ausweitung der Residenzpflicht auf ganz Thüringen gekommen. „Wir sind uns mit der CDU einig, dass wir im Innenausschuss des Landtags dieses Thema intensiv diskutieren wollen.“ Die SPD werde dabei darauf drängen, dass es bei der Residenzpflicht ebenfalls zu einer zeitgemäßen Lösung komme. Schließlich hätten fast alle Bundesländer die Bewegungsfreiheit von Asylbewerbern inzwischen auf ihr jeweiliges Landesgebiet ausgedehnt.
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