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20.06.2013 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Bürgersprechstunde in Nordhausen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx lädt zu einer Bürgersprechstunde in das SPD-Bürgerbüro in Nordhausen ein.
Am nächsten Montag, dem 24. Juni 2013, wird sich die Landtagsabgeordnete von 15:30 bis 17:00 Uhr für Fragen, Anregungen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger Zeit nehmen.
SPD-Bürgerbüro Nordhausen
Markt 6
99734 Nordhausen
19.06.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie: „Thüringen ist ein Stück weltoffener geworden“
Das Landeskabinett hat nach intensivem Drängen der SPD die Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber beschlossen. Thüringen folgt damit zahlreichen anderen Bundesländern. Ein Schritt der als Erfolg der Sozialdemokratie gewertet wird.
18.06.2013 in Parteileben von Regine Kanis
Aufhebung der Residenzpflicht
Presseerklärung
Erfurt, 18. Juni 2013
Aufhebung der Residenzpflicht ist wichtiger humanitärer Akt
Als „wichtigen humanitären Akt für die betroffenen Flüchtlinge“, hat Regine Kanis die Aufhebung der Residenzpflicht bezeichnet, die heute im Kabinett mit der Änderung der Residenzpflichtverordnung beschlossen worden ist.
Kanis: „Endlich können sich Flüchtlinge auch im Freistaat Thüringen frei bewegen, wie es in anderen Bundesländern schon lange möglich ist. Das begrüßt die SPD-Fraktion nachdrücklich.“ Die Aufhebung der Residenzpflicht sei aber auch ein wichtiger Beitrag zur Willkommenskultur, der Thüringen gut zu Gesicht stehe.
„Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass der Innenminister schon früher aktiv geworden wäre“, so Kanis. Denn die Auswertung der Verordnung über den vorübergehenden Aufenthalt von Asylbewerbern außerhalb des Bereichs der Aufenthaltsgestattung – die der Innenminister in seiner Pressemitteilung anführt - liege schließlich schon eine ganze Weile vor.
Kanis erinnerte daran, dass es erst der Ankündigung der SPD-Fraktion bedurfte, im Landtag die Abstimmung zur Residenzpflicht zur Gewissensfrage zu erklären, ehe sich die CDU-Fraktion und der Innenminister bewegt haben. „Aber letztlich hat sich unsere Hartnäckigkeit für die Flüchtlinge gelohnt und das freut mich“.
18.06.2013 in Ankündigungen von SPD Jena
Vortragsreihe 150 Jahre SPD
Staatstragende „Vaterlandsverräter“ - Die SPD in der Weimarer Republik
Prof. Michael Dreyer spricht am Donnerstag zum Thema Staatstragende „Vaterlandsverräter“ - Die SPD in der Weimarer Republik. Im Zentrum des Vortrags steht dabei die Rolle der SPD als Stütze der Weimarer Republik gerade auch in deren Spätphase.
Ort: Forum SPD Jena, Teichgraben 4
Zeit: Donnerstag, 20. Juni 2013; 19:00 Uhr
17.06.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD-Fraktion besichtigt Baustelle Torgasse
Im Vorfeld der Fertigstellung der Bauarbeiten in der Altenburger Torgasse besichtigten vor Kurzem Mitglieder der SPD-Stadtfraktion die Baustelle.
17.06.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Entlastung für die arbeitende Mehrheit: Kleiner Parteitag der SPD beschließt Abschaffung der Kita-Gebühren
„Die SPD kämpft – nicht allein für den Wahlsieg am 22. September, sondern vor allem für eine gerechtere Politik für die arbeitende Mehrheit in Deutschland“. Das ist das Fazit von Carmen Listemann, Kandidatin der SPD für die Bundestagswahlen im Wahlkreis 189, nach dem Kleinen Parteitag der SPD in Berlin, welcher am Wochenende stattgefunden hat...
17.06.2013 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Spendenübergabe
Im Rahmen der Festveranstaltung aus Anlass des 150-jährigen Bestehens der Sozialdemokratie am 08.06.2013 in der Altenburger „Destille“ führte der SPD-Kreisverband Altenburger Land eine Spendensammlung für die Flutopfer im Altenburger Land durch.
17.06.2013 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx: Keine Aufrüstung des BND zu einem Internet-Überwachungsdienst
Gegen die Absicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, den Bundesnachrichtendienst (BND) mit einem 100-Millionen-Programm die Überwachung aller Internetkontakte mit Auslandsbezug zu ermöglichen, wendet sich die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Justiz, Datenschutz und Netzpolitik, Dorothea Marx.
17.06.2013 in Parteileben von Regine Kanis
Ein bunter Tag in Kahla
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Am 15.6.2013 wurde in Kahla zu einem bunten Familienfest gegen Rechts eingeladen. Ca. 500 Gäste folgten der Einladung in den Rosengarten. Ein reges Treiben mit unterschiedlichsten Angeboten von Vereinen, Parteien und Organisationen aus Kahla und Umgebung zeigten wie Demokratie gelebt werden kann. Einer der Höhepunkte war die diesjährige Verleihung des Demokratiepreises durch die Ministerin Heike Taubert.
17.06.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Andreasstraße ist ein Ort, an dem die Mahnung des 17. Juni 1953 fortlebt“
Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur und SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie, bezeichnet die Gedenkstädte in der Erfurter Andreasstraße als Ort, an dem die Mahnung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR fortlebt. „Der 17. Juni hat gezeigt, wie stark der Wille der Menschen zur Freiheit ist. Er ist in der DDR gewaltsam niedergeknüppelt worden. Das Schicksal derer, die damals auf die Straße gegangen sind und Repressionen hinnehmen mussten, erhält heute in der Andreasstraße ein würdiges Gedenken. Ein ehemaliges Stasi-Gefängnis als Gedenk- und Erinnerungsstätte, das zeigt: Der Wille zur Freiheit war letztendlich doch stärker“, unterstreicht Matschie.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
