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19.02.2014 in Parteileben von SPD Thüringen
Lemme neuer Sprecher der Landesgruppe Thüringen der SPD-Bundestagsfraktion
In der gestrigen Sitzung der Landesgruppe Thüringen ist Steffen-Claudio Lemme zum neuen Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen gewählt wurden.
19.02.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
95 Tage bis zur Europawahl
Europa wird konkret. Beispiel 95: Hygiene bei Fleischprodukten. Seit dem 1. Januar 2006 gelten in ganz Europa neue Hygienevorschriften („Hygiene-Paket“).
18.02.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
Portalgebäude sanieren
Standpunkt der SPD-Fraktion zum Portalgebäude ( 14.02.2014)
Die SPD-Fraktion ist für den Erhalt des denkmalgeschützten Portalgebäudes. Dieses Gebäude prägt mit seiner erhabenen Fassade, vor allem vom Platz der Deutschen Einheit und vom Kongresszentrum aus gesehen, das Erscheinungsbild unseres Stadtzentrums. Es passt gut in die Umgebung. Es wirkt auf Gäste und Einheimische gleichermaßen, nicht alltäglich, sondern hebt sich ab von den anderen Gebäuden, eben mit seiner Besonderheit. Nicht umsonst wurde es unter Denkmalschutz gestellt. Deshalb sollte dieses Gebäude nicht abgerissen werden und sollte nicht verfallen. Es muss saniert, erhalten und genutzt werden. Und deshalb hat die SPD-Fraktion auch nach einem langen Informations- und Diskussionsprozess einem Umbau zugestimmt. Als vorgesehenes Haus der Geschichte bekommt das Portalgebäude wieder einen Status in unserer Stadt, prägt das Stadtbild, die beiden Einrichtungen Archiv und Waffenmagazin bekommen eine entsprechende Unterbringung, die unseren Bürgern, alt und jung, gute Zugangsmöglichkeiten und Nutzungsbedingungen gewährleisten.
Dabei haben wir uns als SPD-Fraktion diese Entscheidung aus Kostengründen nicht leicht gemacht. Für uns war wichtig, dass eine Kostenobergrenze für den Umbau festgelegt wird. Es gibt eine relativ hohe Förderung, die unsere Stadt in die Lage versetzt, das Haus für Archiv, Waffenmagazin und allem was dazu gehört, herzurichten. Denn auf Dauer sind doch das desolate Gebäude in der Lauter, in dem jetzt das Waffenmagazin untergebracht ist und auch das Archiv in der ehemaligen Schule in Goldlauter, keine geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten für diese beiden Einrichtungen. Sanierungen an diesen Gebäuden oder andere Unterbringungsmöglichkeiten wären nur mit hohem finanziellem Aufwand möglich und eine Bereitstellung von Fördermitteln wäre dann unwahrscheinlich. Über längere Zeit würde sich an der gegenwärtigen Situation nichts ändern.
Wir sind gegenwärtig dabei, den Haushaltsplan 2014 auf den Weg zu bringen. Nur
wenn wir für 2014 die anteiligen erforderlichen finanziellen Mittel dort einordnen, kann
der Umbau 2014 begonnen und die Fördermittel in Anspruch genommen werden,
um das Gebäude wie vorgesehen, bis 2016 fertig zu stellen.
Karin Müller
18.02.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
96 Tage bis zur Europawahl
Europa wird konkret. Beispiel 96: Erasmus-Praktikum. Erasmus ist ein europäisches Bildungsaustauschangebot das durch die EU finanziell gefördert wird. 450 Mio. Euro werden pro Jahr dafür bereitgestellt. Namensgeber ist Erasmus von Rotterdam, niederländischer Gelehrte und ein Humanist der eine europäische Idee bereits in 16. Jh. formulierte.
17.02.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
Portalgebäude unter Denkmalschutz
Standpunkt der SPD-Fraktion zum Portalgebäude ( 14.02.2014)
Die SPD-Fraktion ist für den Erhalt des denkmalgeschützten Portalgebäudes. Dieses Gebäude prägt mit seiner erhabenen Fassade, vor allem vom Platz der Deutschen Einheit und vom Kongresszentrum aus gesehen, das Erscheinungsbild unseres Stadtzentrums. Es passt gut in die Umgebung. Es wirkt auf Gäste und Einheimische gleichermaßen, nicht alltäglich, sondern hebt sich ab von den anderen Gebäuden, eben mit seiner Besonderheit. Nicht umsonst wurde es unter Denkmalschutz gestellt. Deshalb sollte dieses Gebäude nicht abgerissen werden und sollte nicht verfallen. Es muss saniert, erhalten und genutzt werden. Und deshalb hat die SPD-Fraktion auch nach einem langen Informations- und Diskussionsprozess einem Umbau zugestimmt. Als vorgesehenes Haus der Geschichte bekommt das Portalgebäude wieder einen Status in unserer Stadt, prägt das Stadtbild, die beiden Einrichtungen Archiv und Waffenmagazin bekommen eine entsprechende Unterbringung, die unseren Bürgern, alt und jung, gute Zugangsmöglichkeiten und Nutzungsbedingungen gewährleisten.
Dabei haben wir uns als SPD-Fraktion diese Entscheidung aus Kostengründen nicht leicht gemacht. Für uns war wichtig, dass eine Kostenobergrenze für den Umbau festgelegt wird. Es gibt eine relativ hohe Förderung, die unsere Stadt in die Lage versetzt, das Haus für Archiv, Waffenmagazin und allem was dazu gehört, herzurichten. Denn auf Dauer sind doch das desolate Gebäude in der Lauter, in dem jetzt das Waffenmagazin untergebracht ist und auch das Archiv in der ehemaligen Schule in Goldlauter, keine geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten für diese beiden Einrichtungen. Sanierungen an diesen Gebäuden oder andere Unterbringungsmöglichkeiten wären nur mit hohem finanziellem Aufwand möglich und eine Bereitstellung von Fördermitteln wäre dann unwahrscheinlich. Über längere Zeit würde sich an der gegenwärtigen Situation nichts ändern.
Wir sind gegenwärtig dabei, den Haushaltsplan 2014 auf den Weg zu bringen. Nur
wenn wir für 2014 die anteiligen erforderlichen finanziellen Mittel dort einordnen, kann
der Umbau 2014 begonnen und die Fördermittel in Anspruch genommen werden,
um das Gebäude wie vorgesehen, bis 2016 fertig zu stellen.
Karin Müller
17.02.2014 in Ankündigungen von SPD Gera
Presseerklärung zur Nominierungsveranstaltung Kommunalwahlliste der SPD Gera
Am 15.02.2014 trafen sich die Mitglieder der SPD Gera zur Aufstellung der Liste für die diesjährige Kommunalwahl der Stadt Gera. Der SPD Kreisvorstand, die SPD Stadtratsfraktion und der SPD Ortsverein Gera West gratulieren Monika Hofmann, die ohne Gegenkandidaten und mit knapper Mehrheit zur Spitzenkandidatin gewählt wurde.
17.02.2014 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD schickt Wieninger und Gruner ins Landtagsrennen
Geschlossenheit demonstrierten die Nordhäuser Sozialdemokraten am Donnerstagabend auf ihrer Wahlkreiskonferenz in den Rolandstuben. 24 von 26 anwesenden Mitgliedern votierten für Andreas Wieninger als Direktkandidaten für die Landtagswahl am 14. September.
17.02.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
97 Tage bis zur Europawahl
Europa wird konkret. Beispiel 97: EU-Biosiegel. Im Juli 2010 wurde EU-weit ein verbindliches neues Bio-Siegel eingeführt. Lebensmittel mit Bio-Siegel gehören zu den Produkten mit dem höchsten gesetzlich gesicherten lebensmittelrechtlichen Standard.
16.02.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
98 Tage bis zur Europawahl
Europa wird konkret. Beispiel 98: Kennzeichungspflicht für Eier. Speziell für Hühnereier gelten seit 2004 innerhalb der Europäischen Union genaue Kennzeichnungsregeln, die Bestandteil der EU-Vermarktungsnormen für Eier sind.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
