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13.03.2014 in Allgemein von SPD Weimar
Neue GOETHEPLATZ 9B online
Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe unserer Zeitung für Weimarer Kultur und Politik: GOETHEPLATZ 9B - März - PDF
Viel Spaß bei der Lektüre!
13.03.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
SPD-Kreischefin Mühlbauer und Juso-Vorsitzende Arnold ermutigen in Kirchheim Flagge gegen die NPD zu zeigen
Zum wiederholten Mal soll Kirchheim am Samstag für den NPD-Landesparteitag herhalten. SPD und Jusos unterstützen dabei die Bürgerinitiative „Kirchheimer gegen Rechts“ und rufen zur Beteiligung an der Gegenkundgebung auf. „Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist bemerkenswert. Wir werden uns als demokratisches Bündnis auch in Zukunft, den Neonazis entgegenstellen“, dankt die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer den Aktiven im Ort. Trotz massiver Proteste aus der Bevölkerung und zahlreichen Solidaritätsbekundungen aller demokratischen Parteien für die Bürgerinitiative in Kirchheim, lässt sich der Betreiber der Erlebnisscheune offenbar nicht abhalten die NPD stets aufs neue in den Ilm-Kreis einzuladen. Wichtig sei es sich nicht entmutigen zu lassen. „Wir müssen immer wieder zeigen, dass die NPD mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie auf Ablehnung in der Bevölkerung stößt“, ergänzt die Juso-Kreisvorsitzende Romy Arnold, „es darf zu keinem Zeitpunkt der Eindruck entstehen, dass die NPD als eine normale Partei auftritt.“ Sie stünde außerhalb des demokratischen Konsenses.
Dass ausgerechnet Kirchheim immer wieder Schauplatz der Rechtsextremisten ist, sei eine bedauerliche Tatsache. Seit 2009 finden in Kirchheim regelmäßig Veranstaltungen der NPD statt, zuletzt der Bundesparteitag am 18. Januar in diesem Jahr. Die häufige Präsenz der NPD im Ilm-Kreis sei dabei nicht nur schädlich für dessen Ruf, sondern werde auch zur Belastungsprobe für die Anwohner. „Kirchheim heißt die NPD nicht willkommen“, betonen Mühlbauer und Arnold abschließend.
Die Gegenkundgebung zum NPD-Landesparteitag findet am Samstag, den 15. März 2014 ab 8:30 Uhr am Kaisergärtchen (an der Arnstädter Straße), Kirchheim statt. Sie als Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind recht herzlich eingeladen.
13.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
73 Tage bis zur Europawahl
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Europa wird konkret. Beispiel 73: Batterierecycling. Batterien und Akkumulatoren gehören nicht in den Hausmüll, denn sie enthalten Giftstoffe und wiederverwertbares Material.
13.03.2014 in Allgemein von SPD Jena
Ja statt grau. SPD Fraktion startet ihre Kampagne
Mit einer bemerkenswerten Aktion machte die SPD Fraktion im Jenaer Stadtrat auf ihre Eichplatzkampagne zur Wiederbebauung des Quartiers aufmerksam
13.03.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie zum Buch über Lieberknecht: „Ein Sittengemälde der Thüringer CDU“
Martin Debes hat ein intensiv recherchiertes Buch vorgelegt und spannende Fakten zusammengetragen. Es ist mehr als ein Porträt, es ist zugleich ein Sittengemälde der Thüringer CDU. Und es beleuchtet wichtige Momente der Thüringer Geschichte seit 1990.
13.03.2014 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel: Vorliegender Gesetzentwurf ist gute Arbeitsgrundlage für nachhaltige Veränderungen beim Thür
Der Thüringer Landtag kann sich aus Sicht der SPD-Fraktion zeitnah mit der Novelle des Verfassungsschutzgesetzes befassen. „Der uns vorgelegte Gesetzentwurf erfüllt im Wesentlichen die Erwartungen der SPD-Fraktion", so Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion nach der heutigen Fraktionssitzung. „Vieles von dem, was nach dem ersten Kabinettsdurchgang aus Sicht der SPD-Fraktion nachgebessert werden sollte, hat nun Eingang in den Entwurf erhalten. Das ist ein gutes Verhandlungsergebnis für die SPD-Seite."
13.03.2014 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Fraktion dankt Polizei für gute Arbeit / Nein zu zusätzlichem Stellenabbau
Nach dem heute vermeldeten Anstieg von linker und rechter Gewalt in Thüringen erteilt die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag einem in der Vergangenheit immer wieder diskutierten weiteren Stellenabbau bei der Polizei eine klare Absage. „Der Thüringer Polizei ist es trotz der Strukturreform und dem damit verbundenen erheblichen Stellenabbau gelungen, erfolgreich zu arbeiten. Das verdient unsere Anerkennung“, so SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel mit Blick auf die heute vermeldete hohe Aufklärungsquote bei der Polizei.
12.03.2014 in Gleichstellung von SPD-Kreisverband Nordhausen
Glückwunsch an Stefanie Müller
Glückwunsch an Stefanie Müller. Sie wurde am vergangenen Donnerstag in Erfurt aufgrund ihrer jahrelangen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Nordhausen ausgezeichnet. Barbara Rinke, OV Vorsitzende, gratulierte ihr zu dieser Ehrung.
12.03.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera
Textilstandort Gera hat Zukunft
Die SPD Gera begrüßt die Investitionspläne des Unternehmens Getzner Textil Weberei GmbH in Gera. „Wir wünschen uns häufiger solche guten Nachrichten und freuen uns über die Unterstützung des Thüringer Wirtschaftsministeriums für den Standort Gera“, sagte SPD-Spitzenkandidatin Monika Hofmann. Das Ministerium hat eine finanzielle Unterstützung aus Mitteln des Förderprogramms Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Aussicht gestellt.
12.03.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
SPD Wartburgkreis fordert wirkungsvolle Förderung des „ländlichen Raums“
Stadt-Umland-Beziehungen müssen zukunftsfest gemacht werden!
Eisenach. Auf der turnusmäßigen Sitzung des SPD Kreisvorstandes fordert die SPD Wartburgkreis eine wirkungsvolle und nachhaltige Förderung des ländlichen Raums.
Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier begrüßt die Ankündigung der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, rund 2 Milliarden Euro in ländliche Infrastrukturprojekte zu investieren.
Pollmeier fordert dabei nicht mehr auf das Gießkannenprinzip zu setzen, oder wie in der Vergangenheit auch im Wartburgkreis oft praktiziert Gelder nach „Gutsherrenart“ und aus Wahltaktik zu vergeben.
Alle Regionen des Wartburgkreises sollten gleich behandelt werden.
Besonders die Stadt-Umland-Beziehungen müssen zukunftssicher ausgestaltet werden. Das treffe auf die Städte Bad Salzungen und Eisenach besonders zu.
Neben Lösungen zu leistungsfähige Breitbandverbindungen bei der ärztlichen Versorgung, für den öffentlichen Nahverkehr sowie der Schulplanung und den Kita-Angeboten, sollte der Wasser und Abwasser- Sektor in die Förderung des Ländlichen Raums einbezogen werden.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
