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21.08.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
Romy Arnold (Jusos/SPD Ilm-Kreis), Sabine Berninger (MdL DIE LINKE) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS90/DIE Grünen Ilm-Kreis) rufen zu einer Kundgebung gegen den NPD Wahlkampfstand in Arnstadt auf.
Die NPD tourt zur Zeit durch Thüringen und macht in unterschiedlichen Orten halt. Der Ilm-Kreis war schon in den letzten Wochen Ziel der NPD. Ein erfolgreicher Gegenprotest fand am 12.08. in Ilmenau statt. „Wir wollen auch in Arnstadt die NPD nicht einfach gewähren lassen. Einer Partei, die mit Rassismus, Nationalismus und antimuslimischen Parolen auf WählerInnenfang geht, muss insbesondere im öffentlichen Raum entgegengetreten werden.“ so Romy Arnold.
„Die NPD agiert bei ihren öffentlichen Kundgebungen nicht im luftleeren Raum. Rassismus und Nationalismus sind auch in der breiten Bevölkerung vorhandene Einstellungen. Die NPD will mit ihren einfachen Lösungsvorschlägen an diese Einstellungen anknüpfen. Das gilt es zu verhindern. Wir werden auch an diesem Freitag klar Stellung beziehen und uns gegen das menschenverachtende Weltbild der NPD wenden.“ erklärt Madeleine Henfling.
„Wir wehren uns insbesondere gegen die Hetze der NPD gegen Flüchtlinge und Asylsuchende in Thüringen. Seit Monaten macht die NPD mit ihrem „Spitzenkandidaten“ Patrick Wieschke allerorten Stimmung gegen Menschen, die hier bei uns Schutz suchen. Diese Menschen brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Auch dafür werden wir am Freitag in Arnstadt auf die Straße gehen.“ sagt Sabine Berninger.
Wir rufen insbesondere alle ArnstädterInnen dazu auf, mit uns gemeinsam gegen die menschenverachtenden Parolen der NPD auf die Straße zu gehen.
Los geht es am 22.08. 2014 17:00 Uhr nördlich vom Reweparkplatz in der Goethestraße 28 in Arnstadt.
20.08.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Anlässlich des heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzes zur Entlastung der Länder und Kommunen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
20.08.2014 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis
Von der guten Arbeit der Jugendstation Jena/Saale-Holzland-Kreis konnten sich am 14. August 2014 Mitglieder des Arbeitskreises Haushalt, Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten der SPD-Landtagsfraktion Thüringen überzeugen.
16.08.2014 in Landtag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Im Wahlkampf lassen sich Berater und Strategen immer was Neues einfallen. Der SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert wurde eine Grillparty nach der anderen verordnet. Los ging es heute im Landkreis Nordhausen...
Zuerst aber einmal informierte sich die Noch-Sozialministerin in Thüringen über die Pflege von hilfebedürftigen älteren Menschen. Besucht wurde die Tagespflege am Grimmel und das Seniorenzentrum in Nordhausen Salza, beides Einrichtungen des Jugendsozialwerks.
Zu den Pflichtterminen eines ministeriellen Besuchs, der auch Landtagskandidatin Dagmar Becker stärken soll, ist eine Tour durch die Gipskarstlandschaft des Südharzes. Und klar, es wurde wieder betont, dass es mit der SPD in Thüringen keinen Neuaufschluss, keine Neuverritzung gebe.
Zum Schluss der Runde durch den nördlichsten Thüringer Landkreis stand das Grillen in der Kulturscheune in Görsbach auf dem Programm.
NNZ, 16.08.2014
15.08.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Trotz der guten Arbeitsmarktentwicklung der letzten Jahre hat Thüringen Nachholbedarf bei Entlohnung und Arbeitsbedingungen. Das hat Wirtschafts- und Arbeitsminister Uwe Höhn heute mit Blick auf die Ergebnisse des Landesberichts Thüringen zum DGB-Index „Gute Arbeit“ deutlich gemacht. „Der Anteil der Arbeitnehmer in den unteren Lohngruppen ist in Thüringen immer noch überdurchschnittlich hoch“, sagte Höhn heute in Erfurt. So verdienen gut 60 Prozent der Beschäftigten im Land weniger als 2.000 Euro im Monat – im Bundesschnitt lediglich 50 Prozent. Dabei hätten die Beschäftigten in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten einen entscheidenden Beitrag zum wirtschaftlichen Wiederaufbau Thüringens geleistet. „Das muss sich auch in der Entlohnung ausdrücken“, so der Minister.
13.08.2014 in Soziales von SPD Thüringen
Die Thüringer SPD-Spitzenkandidatin, Heike Taubert, begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, die ostdeutschen Renten bis zum Jahr 2020 an das Rentenniveau im Westen angleichen zu wollen: „Ich finde es wichtig und richtig, dass die Bundesregierung sich dem Thema annimmt und nun weitere Maßnahmen zur Renteneinheit erarbeiten will. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns unter SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles war ein erster zentraler Schritt zur Rentenanpassung.“
13.08.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
„Der 13. August 1961 steht für Unrecht und großes menschliches Leid, das die SED-Diktatur über viele Menschen gebracht hat. Das darf auch nach 53 Jahren nicht in Vergessenheit geraten“, erklärt HeikeTaubert, Spitzenkandidatin der SPD Thüringen, anlässlich des 53. Jahrestags des Mauerbaus.
11.08.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
Das Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus im Altenburger Land ruft für kommenden Mittwoch, den 13. August ab 14.30 Uhr zu friedlichen Protesten unter dem Motto „Denk bunt - wähle nicht braun“ in Höhe der Elie-Wiesel-Straße in Altenburg-Nord auf.
11.08.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Die Sommertour des SPD-Fraktionsvorsitzenden Werner Pidde führte am 11. August in den Saale-Holzland-Kreis. Ein wichtiger Termin auf der Liste war der Besuch in der Landeserstaufnahmestelle (LASt) in Eisenberg. Sozialministerin Heike Taubert kam später ebenfalls hinzu.
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