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26.02.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
AUFRUF! 15 Minuten Gesicht zeigen! AUFRUF!
Wann? Aschermittwoch, 01.03.2017, 17:15 Uhr
Wo? Marktplatz Altenburg
Wer? Viele Einwohner des Altenburger Landes
Wo? Marktplatz Altenburg
Wer? Viele Einwohner des Altenburger Landes
An alle, denen das Altenburger Land am Herzen liegt!
An alle, denen ein weltoffenes Altenburger Land wichtig ist!
An alle, die zeigen wollen, dass das Altenburger Land kein Musterland brauner Gesinnung ist!
25.02.2017 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Gleich zwei Kandidaten aus dem SHK auf der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl
23.02.2017 in Allgemein von SPD Thüringen
Bausewein begrüßt Einigung auf Kommunalinvestitionspaket
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich zufrieden, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag die Initiative des letzten SPD-Landesparteitages für ein kommunales Investitionspaket auf den Weg bringen werden.
22.02.2017 in Landtag von Dorothea Marx
FAKULTATIVES REFERENDUM: CDU-ENTWURF UNAUSGEGOREN
Zur mündlichen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses zur Einführung fakultativer Referenden in Thüringen Mitte Januar erklärte die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der Gesetzentwurf der CDU zur Einführung fakultativer Referenden bei Sachverständigen auf zahlreiche, auch verfassungsrechtliche Bedenken stößt. Der CDU-Vorschlag ist offenkundig ein selbst dem Schweizer Modell nur unzureichend entlehnter Schnellschuss, der auf den schnellen politischen Punktgewinn gerichtet war. So fehlt es zum Beispiel an Ausnahmen für eine von der CDU vorgesehene generelle Wartefrist von 100 Tagen für das In-Kraft-Treten dringlicher Gesetze. Zur Stärkung der direkten Demokratie taugt ein Instrument, das am Ende vor dem Verfassungsgericht scheitern könnte, jedenfalls nicht.“
21.02.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen spendet für Gothaer Tierpark
Auch wenn es sich hierbei um keine Einrichtung des Landkreises sondern der Stadt Gotha handelt, spielte der Tierpark Gotha auf der Jahresauftaktklausur der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Wochenende doch eine Rolle. Nach dem Ausbruch der Vogelgrippe verendeten Tiere und weitere mussten getötet werden. Der Ausbruch der Seuche führte zur zeitweisen Schließung, wodurch Eintrittsgelder verloren gingen. Diese Situation schilderte SPD-Stadtrat Peter Leisner, der auch Mitglied der rot-grünen Kreistagsfraktion ist. Spontan entschlossen sich die Kreistagsmitglieder von SPD und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 250 Euro an den Förderverein des Tierparks zu spenden.
„Wir drücken dem Tierpark Gotha die Daumen, dass sich viele weitere Spender finden, damit der Verlust an Tieren geheilt und der wirtschaftliche Schaden minimiert werden kann“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion.
20.02.2017 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Zeit für richtige Bürgerbeteiligung bei der Landesgartenschau 2024
Bezugnehmend auf die Presseinformation von pro Altenburg zur Vorstandswahl des SPD-Ortsverein Altenburg muss abermals die Forderung des SPD-Vorsitzenden Thomas Jäschke nach einem Bürgerentscheid zum Thema Landesgartenschau 2024 bekräftigt werden.
„Ich habe in meiner Antrittsrede ganz klar gefordert, dass wir einen Bürgerentscheid über das Ja oder Nein einer Landesgartenschau 2024 durchführen. Die von pro Altenburg angeführte Bürgerbefragung ist zu hinterfragen und im Sinne der Miteinbeziehung der Bürger auf kommunaler Ebene abzulehnen. Die Vergangenheit zeigt, dass eine Bürgerbefragung die Gefahr von Frust und politischem Desinteresse mit sich bringt.“, so der Vorsitzende Jäschke.
18.02.2017 in Allgemein von AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen
Sprecherrat konstituiert sich neu
Auf der am 17.Februar stattgefundenen Sitzung des Arbeitskreises hat sich neben der Planung der Aktivitäten für 2017 auch der Sprecherrat für die kommenden zwei Jahre konstituiert.
Neu mit dabei ist Gerald Skokalski (Bildmitte), worüber sich die übrigen Mitglieder (hier im Anschluss an die Sitzung im 'Willy B') sehr freuen.
17.02.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Herausforderungen und Chancen
In gemeinsamer Klausurtagung der rot-grünen Kreistagsfraktionen des Landkreises Gotha und des Ilmkreises sollen Herausforderungen und Chancen der geplanten Kreisfusion ausgelotet werden
Während sich ein Teil der politischen Konkurrenz im Hinblick auf die bevorstehende Kreisgebietsreform „verbarrikadiert“ hat und konstruktive Gespräche verweigert, wollen die Kreistagsfraktionen von SPD-Bündnis 90/Die Grünen aus dem Kreis Gotha und dem Ilmkreis nach vorn schauen und am Samstag, dem 18. Februar 2017, in der Schlossgartenpassage in Ohrdruf im Rahmen einer gemeinsamen Klausurtagung über Herausforderungen und Chancen eines Zusammenschlusses beider Kreise reden.
„Natürlich bringt eine Gebietsreform Veränderungen und mit Veränderungen tun wir Menschen uns oft schwer. Allerdings entsteht durch die Fusion des Landkreises Gotha und des Ilmkreises einer der stärksten Landkreise im Osten Deutschlands, der Kultur, Geschichte, Wirtschaft und Wissenschaft in sich vereinen kann und damit hervorragende Entwicklungsperspektiven hat.“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, der dafür warb die Kreisfusion als Chance für die Stärkung der Region zu sehen.
17.02.2017 in Parteileben von SPD Thüringen
Vorstand legt Landesliste für die Bundestagswahl vor
Mit großer Mehrheit hat der Landesvorstand der SPD Thüringen am 16. Februar 2017 seinen Entwurf der Landesliste für die Wahlen zum Bundestag 2017 beschlossen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
