Stadtrat von Suhl wo steuerst du hin?
Es war nur noch eine Frage der Zeit und allerdings höchste Zeit, dass die Zerwürfnisse innerhalb von Aktiv für Suhl, die im Stadtrat deutliche negative Spuren hinterlassen haben, zu einer Spaltung der Fraktion geführt haben . Das kann zumindest ein erster Schritt sein, klarer zum Ausdruck zu bringen, wer steht wofür oder wogegen und wie kalkulierbar oder unkalkulierbar sind die Gruppierungen der ehemaligen zweitstärksten Fraktion im Stadtrat. Von daher auch meine Äußerung in der letzten Blitzumfrage zur Spaltung von Aktiv für Suhl, dass es sich gar nicht mehr negativer auswirken, sondern nur noch besser werden kann. Von einer konstruktiven gemeinsamen Arbeit war nichts zu spüren, wofür die Fraktion stand, nicht erkennbar und die erheblichen Differenzen nicht zu übersehen bzw. zu überhören. Während sich Fraktionsmitglieder durch lange Statements, was ja ihr gutes Recht ist, wenn sie sachlich sind, profilierten, haben wir dann anschließend gehört, aber das ist ja nicht die mehrheitliche Fraktionsmeinung, auch so etwas kann vorkommen, aber nicht permanent.
Von daher können wir nur im Interesse einer hoffentlich künftigen konstruktiven Arbeit im Stadtrat wünschen, dass der Wählerauftrag im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger zu entscheiden, erfüllt werden kann.
Die Fraktion der SPD hegt in keinster Weise eine Schadenfreude über eine solche Entwicklung, hat sie doch selbst schon schwierige Phasen durchgemacht. Eine schwierige Phase eben die letzte Kommunalwahl 2004, als viele ihrer Wählerinnen und Wähler zumindest mit ihren Wahlkreuzchen ihr den Rücken kehrten und die neuen „Aktiven“ wählten, die viel versprachen und neuen Wind einkehren lassen wollten. Dass dabei für die großen Themen, wie Verhinderung der Müllverbrennungsanlage, Erhalt der Philharmonie, Kommunikation statt Konfrontation usw. usf., genauso die SPD stand, das honorierte der Wähler nicht. Dass die SPD ferner für ein breites Spektrum an sozialen, kulturellen oder sportlichen Belangen in unserer Stadt einen erheblichen Anteil hat, der bis in die Zukunft positiv wirkt, wurde offensichtlich schon als selbstverständlich gesehen und demzufolge als solches gar nicht wahrgenommen und bei der Wahl eben auch nicht honoriert.
Auch in den zweieinhalb Jahren Stadtratstätigkeit seit der letzten Kommunalwahl hat die SPD-Fraktion, von den Wählerinnen und Wählern als kleinste Fraktion gewünscht, sich im Stadtrat aktiv für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt, sei es für die Initiierung des Familienbündnisses, sei es für Straßensanierungsmaßnahmen, sei es für Kinder- und Jugendeinrichtungen, für Schulsanierungen und sie war von Anfang an die Fraktion, die die Schulform Jenaplan in Suhl immer unterstützt hat. Viele notwendige wichtige Entscheidungen die in unserer Stadt zu treffen sind, wie die wohnungspolitischen Aspekte im Hinblick auf die Altersstruktur, Beschäftigungen auf dem zweiten Arbeitsmarkt wurden von ihr initiiert und unterstützt. Dabei kommt es nicht darauf an, wie viel Anträge im Stadtrat eingebracht werden, so wie es z.B. von Herrn Neukirchner letzt in der Presse dargestellt, sondern es kommt auf die Sinnhaftigkeit, Zukunftsfähigkeit, Effektivität und Realisierbarkeit der vorgesehenen Probleme an.
Wir denken, dass auch die bei Aktiv für Suhl entstandene Situation deutlich macht, wie schwierig Kommunalpolitik in der Praxis ist, welche Gratwanderung oft zu gehen ist, um auch aufgrund der finanziellen Lage, dennoch eine für alle Beteiligten vertretbare Lösung zu erreichen. Und eine solche wäre z.B. mit der Unterstützung der im letzten Stadtrat eingebrachten Vorlage zur Jenaplanschule möglich gewesen, aber leider haben gerade Aktivmitglieder mit langen Statements dafür gesorgt, dass es nicht zustande kam. Dabei war gerade die Jenaplanschule auch eines ihrer Hauptthemen für ihre Wählerinnen und Wähler, was z.B. wir als SPD-Fraktion als Selbstverständlichkeit angesehen haben.
Aber nun Schadenfreude zu empfinden, nein das können wir nicht. Es geht jetzt darum, dass so schnell wie möglich, auch bei unterschiedlichen Standpunkten sich auf Kompromisse eingelassen werden muss, um Entscheidungen zu treffen, die unsere Bürgerinnen und Bürger vom Stadtrat erwarten, auch wenn sie nicht immer allen passen. Die letzte Stadtratssitzung war ein schlechtes Beispiel dafür, wie der Suhler Stadtrat um jahrelang diskutierte Probleme wirklich einer guten Lösung zuführen will.
CDU bekundet jahrelang die Lauterschule als Standort >Jenaplan, als es nun zur wichtigsten Abstimmung kam, stimmt sie dagegen unter dem Vorwand der Kreditaufnahme. PDS stimmt wiederum gegen ihren Bürgermeister, der sich redlich mühte, seine Fraktionskollegen zu überzeugen.
Ja, Ideen sind manchmal zum Scheitern verurteilt, vor allem dann, wenn man sie voreilig versprochen, aber vor allem nicht gemeinsam, zielstrebig verfolgt und glaubhaft „rüberbringen“ kann. Das ist Aktiv für Suhl zum Verhängnis geworden. Aber im Stadtrat sitzen auch künftig dieselben Stadträte, eben „nur“ nicht mehr in einer Fraktion. Wir können nur hoffen und wünschen, dass dies für die weitere Arbeit im Stadtrat klarere Verhältnisse schafft und wieder eine konstruktive Arbeit zulässt. Als nächstes haben wir den HH-Plan 2007 zu verabschieden. Alle Fraktionen bekundeten, die Stadt muss handlungsfähig sein und dazu gehört spätestens im Mai ein verabschiedeter HH-Plan. Aber auch hier, und das haben die letzten Äußerungen in der Presse und in Ausschüssen gezeigt, werden Dinge öffentlich ausgetragen, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten wurden , und bis zur Verabschiedung nochn geklärt werden können, wenn man es denn will. Das betrifft übrigens nicht nur Aktiv für Suhl, sondern auch z.B. die CDU-Fraktion.
Wenn man in Verantwortung ist, ändern sich auch Meinungen und Ansichten. Hat doch Herr Auerswald, Fraktion PDS im Zusammenhang mit der Wohnungsverkauf geäußert, ja jetzt sind wir ja in der Verantwortung und sehen uns nicht mehr in der Opposition, aus diesem Grunde würde nun von seiner Fraktion der Wohnungsverkauf als notwendig erachtet. Sollte sich der Stadtrat nicht im Interesse dessen, was für die Stadt notwendig und unumgänglich ist, entscheiden und nicht danach, ob er in der Opposition oder in der Verantwortung ist. Wir sind der Meinung Verantwortung tragen wir als Stadträte immer, egal in welcher Position, dazu sind wir gewählt.
