Die SPD Fraktion wird sich in der Stadtratssitzung am 14.03.07 intensiv mit drei Themenbereichen befassen. Kitagebühren, Sport und Marktwesen.
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Sport, Markt und Kita: Themen der Fraktion
Veröffentlicht am 14.03.2007 in AllgemeinKitagebühren
Die SPD Fraktion bringt mit ihrer Beschlussvorlage Schwung in die Diskussion über die Entlastung für Eltern mit Kindern im Kindergartenalter.
Ziel soll sein, dass der Oberbürgermeister eine Kommission ernennt, die aus Vertretern des Stadtrates der Verwaltung, der freien Träger und der Eltern besteht. Diese Kommission soll einen Vorschlag erarbeiten, wie eine Entlastung unter pädagogischen und sozialen Gesichtspunkten am sinnvollsten erscheint. Zur Zeit konkurrieren drei unterschiedliche Modelle miteinander. (Allgemeine Senkung der Kitagebühren; kostenfreies Vorschuljahr; Verbesserung der Betreuungsschlüssel / Qualitätssicherung)
Dazu sollen auch Anhörungen der beteiligten Akteure stattfinden.
Sport
Die Fraktion fordert einen Sonderausschuss Sport. In den letzten Monaten wurde sehr intensiv über den Jenaer Sport in den verschiedensten Gremien gesprochen. Die geplante Sportarena Jenzigweg und der öffentlich geforderte Zuschuss des USV an seine Halle sind exemplarisch zu nennen, jedoch nur ein Teil des gesamt umfassenden sportpolitischen Bereichs.
Diesen gilt es aufzuarbeiten, um der Stadt die Handlungen zu ermöglichen die nötig sind, damit der Sport in Jena seinen gebührenden Stellenwert behält.
Marktwesen
Die Fraktion wird einen Änderungsantrag zur Marktsatzung vorlegen. Die Änderung der Marktsatzung ist ein erklärtes Ziel der SPD-Fraktion. Die vorliegende Satzung kann noch nicht als befriedigend bezeichnet werden. Der Prozess den, die Fraktion im Januar 2006 mit ihrer Beschlussvorlage angestoßen hatte, ist nur zum Teil umgesetzt. Der Ergänzungsantrag soll deshalb dazu dienen, dass dieser Prozess als noch nicht abgeschlossen gilt und im Sinne des Beschlusses aus dem Jahr 2006 fortzuführen ist.
Homepage SPD Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
