Altenburg. Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hat dem Haushalt 2010 in der letzten Stadtratssitzung einstimmig zugestimmt und wird somit ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern der Stadt Altenburg gerecht.

Somit können demnächst die Aufträge an die Handwerker und Gewerbetreibenden vergeben und die Zuschüsse im Rahmen der Vereinsförderung an die städtischen Vereine ausgereicht werden. Des Weiteren können nun die Vorhaben im Hochbaubereich (u.a. Neubau der Feuerwehreinrichtungen, Teehaus/Orangerie, das Gebäude Otto-Dix-Str. 44 und Sicherungs- und Instandsetzungsarbeiten an denkmalgeschützten Objekten) und Maßnahmen der Stadtsanierung in Angriff genommen werden. „Dies sichert Arbeitsplätze der einheimischen Wirtschaft und ist der SPD sehr wichtig“ so Wilfried Präger am Rande der Stadtratssitzung.

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Nikolaus Dorsch kritisierte im Verlauf der Haushaltsaussprache die Verweigerung der CDU und der Linken-Fraktion, da ihre Ablehnung ausschließlich an formalen Gründen gekoppelt sei. „Sie haben sich wegen des Themas Flugplatz in die politische Sackgasse manövriert. Kehren sie zur Sacharbeit zurück, nur so können die wirklichen Perspektiven der Stadt positiv entwickelt werden.“ so Dr. Dorsch abschließend.

Torsten Rist
SPD-Fraktionsvorstand


SPD-Fraktion-Altenburg