Prof. Dr. Deufel

SPD-Stadtrat Prof. Dr. Deufel geht in die Offensive. Er hat eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Gera in der Frage der Gültigkeit der Dezernentenwahl erbeten. Damit setzt er eine Zeichen gegen die Verzögerungstaktik der Bürger für Jena.

Presseerklärung vom 31. August 2006:

"Gestern abend habe ich das Verwaltungsgericht Gera um eine Eilentscheidung zur Ernennung von Marco Schrul zum Dezernenten für Stadtentwicklung gebeten. Als Folge meines Antrags hat das Gericht diese Ernennung vorläufig ausgesetzt, um dann in der Hauptsache zu entscheiden. Dieser Schritt ist mir nicht leicht gefallen, weil ich keinen Zweifel daran lassen kann, dass ich die Wahl von Marco Schrul für richtig und wichtig und die Vorgänge um diese Wahl für schädlich halte.

Trotzdem war dieses Vorgehen notwendig, um rechtzeitig und im Interesse aller Beteiligten, besonders der Stadt Jena, ihres Oberbürgermeisters und von Marco Schrul, Rechtssicherheit über die Dezernentenwahl im Stadtrat herzustellen. Eine Koalition der Selbstdarsteller hat die Wahl dazu genutzt, dies zu behindern und hat seitdem nichts dazu beigetragen, den selbst verursachten Zustand zu beenden. Die Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes liegt seit mehreren Tagen vor, dennoch wird von Herrn Haschke noch immer die Rechtmässigkeit der Wahl in Frage gestellt, gleichzeitig sind seitens der Stadtratsfraktion der Bürger für Jena bisher alle Schritte unterblieben, die allein letztlich Klarheit schaffen können. Bis heute ist nicht absehbar, von wem und wann die angekündigte Klage eingereicht werden soll. Damit ist klar, dass nicht rechtsstaatliche, sachliche oder fachliche Bedenken zur Debatte stehen, sondern einzig das Bestreben, größtmögliche Unordnung über einen möglichst langen Zeitraum zu erzeugen und damit letztlich der im Stadtrat gebildeten, neuen stabilen Koalitionsmehrheit die Arbeit zu erschweren.

Die Stadt braucht rasch und verlässlich eine komplette arbeitsfähige Verwaltungsspitze. Persönliche Profilierungsinteressen und Lust am Chaos von Populisten aller Richtungen dürfen dies nicht behindern. Wenn Zweifel an der Wahl bestehen, müssen sie rasch ausgeräumt werden, dazu müssen besonders die beitragen, die diese Zweifel im Munde führen. Wer dies absichtsvoll und über lange Zeit verhindert, der handelt schäbig gegenüber den betroffenen Personen und schädlich für die Interessen der Stadt, der wir uns als Stadträte verpflichtet sehen müssen."

T. Deufel
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