Als "wichtigen Anstoß" begrüßt hans-Jürgen Döring, kulturpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, den Vorchlag der Kulturinitiative Thüringen, die Kulturförderung des Landes in einem Kulturförderungsgesetz zu verankern.

Ziel müsse es sein, Thüringens Kulturetat langfristig zu verstetigen. Eine gute Möglichkeit dazu biete ein eigenes Kulturförderungsgesetz. „Mit einer derartigen Novelle bekennt sich das Land eindeutig zu seiner Verantwortung für die Thüringer Kultur und entkoppelt die eigene Kulturförderung vom Auf und Ab des Landeshaushalts“, sagt Döring.

Der Kulturpolitiker weist darauf hin, dass sich die Regierungsparteien
in ihrem Koalitionsvertrag bereits darauf verständigt haben, die
Einführung eines Kulturförderungsgesetzes zu prüfen. Die
SPD-Landtagsfraktion werde daher in einen Dialog mit der
Kulturinitiative über die konkrete Ausgestaltung der vorgeschlagenen
Novelle treten. Eines steht dabei für Hans-Jürgen Döring schon jetzt
fest: „Ein Kulturförderungsgesetz muss den besonderen
Finanzierungsbedarf bei Bibliotheken, Musik- und Jugendkunstschulen
sowie bei überregional bedeutsamen Kinder- und Jugendtheatern
berücksichtigen.“ Gerade diese Einrichtungen hätten in den
vergangenen Jahren unter Reduzierungen der Landesmittel bei
gleichzeitigem Rückgang der kommunalen Förderung gelitten.