SPD kritisiert Scheitern der Kartenabgabe

Veröffentlicht am 23.11.2003 in Bildung & Kultur

SPD-Fraktionschef Frank Ziegler kritisiert die Ablehnung der freiwilligen Kartenabgabe durch den Stiftungsrat der Stiftung Weimar Klassik.

Mit Empörung haben die Vertreter der SPD im Finanzausschuss zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Stiftungsrat der Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen den Vorschlag der Stadt abgelehnt hat, durch eine freiwillige Abgabe am Konsolidierungsprozess mitzuwirken.

"Es kann nicht sein, dass sich die Stadt Weimar in finanziell schwierigsten Bedingungen zu ihren Aufgaben im Bereich der Hochkultur bekennt, vom Land zu einschneidenden Maßnahmen gezwungen wird und Einrichtungen der Hochkultur - an denen das Land maßgeblich beteiligt ist - sich dem entziehen", erklärt Frank Ziegler.

Diese Vorgaben von Landesseite gewönnen mittlerweile schon schizophrenen Charakter, erläutert er weiter. "Diese Stadt amputiert zunehmend freiwillige Aufgaben im sozialen und jugendkulturellen Bereich. Präventionsprojekte stehen vor dem Aus, sollte sich nun zeigen, dass der Haushalt wiederum nicht gedeckt ist. Dieses Vorgehen ist umso unverständlicher als die Stadt neben ihren Verpflichtungen gegenüber der Stiftung auch im Bereich von Baumaßnahmen durch den Verzicht auf Sondernutzungsgebühren den Zuwendungsgebern der Stiftung immer wieder entgegengekommen sei. Ein solches Verhalten ist schlichtweg empörend."

Sollte sich am Standpunkt der Stiftung nichts ändern, bleibe kein anderer Weg als über einen Fremdenverkehrsbeitrag, dessen Erhebungsschwerpunkt allerdings bei den kulturellen Einrichtungen liegen müsse, nicht bei den Gastronomen und Einzelhändlern, Abhilfe zu schaffen oder
aufgrund der Haushaltssituation der Stadt das Finanzierungsabkommen aufzukündigen.

"Wenn die Stiftung Solidarität für sich einfordere, kann diese nur beidseitig sein. Dies ist im Moment nicht der Fall. Die Stiftung sollte langsam durchaus einen Weg finden, mit der Stadt bezüglich dieser Finanzprobleme und dem Marketing zu einer produktiven Kooperation zu finden. So kann es nicht weitergehen."

 
 

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