SPD Jena will stabile Mehrheiten

Veröffentlicht am 10.09.2004 in Allgemein

Eindeutige Präferenz für Rot-Grün-Schwarz

Auf ihrer Vollversammlung am 09. September 2004 hat sich die SPD einstimmig für eine stabile Koalition ausgesprochen. ?Nur mit stabilen Mehrheiten lässt sich eine Politik umsetzen, die Jena voranbringt. Dessen ist sich die SPD Jena voll bewusst. Und das ist auch das Ziel unserer Koalitionsgespräche.

Minderheitsregierungen oder 'italienische' Strand- und Sandkastenspiele mit zu vielen Partner können dem Anspruch der Wähler auf eine solide Stadtpolitik nicht gerecht werden,? sagte SPD-Sprecher Andreas Müller.

Bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat die SPD-Vollversammlung beschlossen, eine Koalition aus SPD, Grünen und CDU zu präferieren. Natürlich muss klar sein, dass Grüne und CDU sich als verlässliche Partner erweisen. Bis dahin wird die SPD selbstverständlich offen für Gespräche mit anderen Parteien sein.

Am 30. Oktober 2004 findet in Bad Langensalza der SPD-Landesparteitag statt, auf dem auch ein neuer Vorstand gewählt werden wird. Einstimmig nominierte der SPD-Kreisverband Christoph Matschie zum Landesvorsitzenden. Dr. Albrecht Schröter und Birgit Leitner wurden für das Beisitzeramt nominiert.

 
 

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