Auf Antrag der Juso-HSG beschloß die gestrige Kreisvollversammlung der SPD Jena, sich gegen das von der CDU eingebrachte Hochschulgesetz auszusprechen. Marc Emmerich, Vorsitzender der Juso-HSG Jena: "Ich freue mich, dass wir mit unseren Genossen in der SPD eine gemeinsame Position gefunden haben."

Die SPD Jena sieht in dem Gesetzesentwurf durch den Kompetenzzuwachs der Hochschulleitung und die Tatsache, dass nicht alle Mitgliedsgruppen an der Hochschulleitung partizipieren können ein undemokratisches Mitbestimmungsdefizit. Zudem verlangt die SPD Jena eine Kontrolle des Präsidiums durch ein von allen Mitgliedern der Hochschule (Studierende, Mitarbeiter und Professoren) getragenes Gremium. Die Wahl des Präsidiums durch den größtenteils extern besetzten Hochschulrat wird abgelehnt. Die SPD Jena erneuerte ihre Kritik an Studiengebühren und lehnte konsequenterweise Verwaltungsgebühren ab. Für eine stärkere Finanzautonomie werden echte Globalhaushalte eingefordert.
Marc Emmerich:" Wir freuen uns darüber, dass einer der größten Kreisverbände der SPD Thüringen seine Position zum Hochschulgesetz als Resolution in den Landesparteitag einbringt."