Die SPD Jena hat sich in einem Schreiben an die Stadtratsparteien gewandt, in dem sie eine engere Zusammenarbeit in der Haushaltsdiskussion anbietet.
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SPD Jena bietet Spitzengespräch an
Veröffentlicht am 10.03.2005 in Allgemein?Wenn der Stadtrat keinen Haushalt verabschiedet, dann werden fast alle freiwilligen Leistungen gestrichen werden,? sagte SPD-Vorsitzende Sabine Hemberger. ?Deshalb ist es unvermeidlich, dass sich alle Fraktionen konstruktiv in die Diskussion einbringen.?
?Die Konsolidierungsliste des Oberbürgermeisters liegt auf dem Tisch. Sicher muss man diese Vorschläge kritisch hinterfragen. Wir werden das tun. Das ist schließlich eine originäre Aufgabe des Stadtrates. Auf der anderen Seite muss aber gelten: Wer einzelne Vorschläge ablehnt, muss auch praktikable Alternativen aufzeigen,? so Frau Hemberger.
Schon jetzt setzt man sich in allen Parteien mit dem Haushalt auseinander. Die SPD wird ihre Beratungen fortsetzen und am 19. März 2005 in Klausur gehen. Ziel ist es, den Vorschlag der SPD für einen geschlossenen Haushalt auszuarbeiten.
Nach Abschluss der Beratungsphase hat die SPD für den 30 März 2005 zu einem Spitzengespräch eingeladen, auf die einzelnen Haushaltsentwürfe diskutiert werden sollen.
?Wir halten es für entscheidend, dass sich die Parteien aufeinander zu bewegen. Mit gegenseitiger Blockade ist niemandem geholfen. Wir sprechen uns deshalb für zielgerichtete, gemeinsame Gespräche aus,? sagte Frau Hemberger.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
