Kreisverband verzichtet auf Teilnahme an Kundgebung
Die SPD Gera fordert zum 1. Mai drei zentrale Verbesserungen für die Beschäftigten – einen Mindestlohn von 12 Euro, einen allgemeingültigen Tarifvertrag in der Altenpflege und eine weitere Stärkung von Betriebs- und Personalräten.
Auf eine aktive Teilnahme an der geplanten Kundgebung zum 1. Mai auf dem Marktplatz verzichtet der SPD-Kreisverband aufgrund der aktuellen Lage. Dafür will die SPD Gera ihre Forderungen über verschiedene Medien zum Ausdruck bringen.
Dazu erklärt die Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser:
"Ausgerechnet bei denjenigen, auf deren Durchhalten wir uns in dieser Corona-Krise tagtäglich verlassen, reicht das Einkommen oft nicht für ein gutes Leben. Dazu gehören z.B. Pflegekräfte oder Verkäufer:innen. Wenn wir deren Leistung wirklich anerkennen wollen, dann braucht es wenigstens einen Mindestlohn von 12 Euro und eine stärkere Tarifbindung. Für die Beschäftigten in der Pflege wollen wir endlichen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag. Damit sich Beschäftigte mehr Respekt verschaffen und den Wandel der Arbeitswelt mitgestalten können, hat sich die SPD für eine Stärkung der Betriebsräte eingesetzt. Wir werden weiter für diese Verbesserungen kämpfen“, verspricht die Geraer Bundestagsabgeordnete.
Den Verzicht auf eine Teilnahme an der zentralen Kundgebung begründet die Kreis-Chefin der Geraer SPD mit der jüngst beschlossenen „Bundes-Notbremse“ und den weiterhin sehr hohen Infektionszahlen in Gera:
„Die Bilder und Berichte von der angespannten Situation auf der Corona-Station des Waldklinikums haben mich erschüttert. Nichts ist so wichtig wie die Gesundheit. Erst am Mittwoch vergangener Woche haben wir im Bundestag eine Notbremse beschlossen, um die drohende Überlastung unseres Gesundheitswesens noch abzuwenden. In diesen Zeiten ist es für uns nicht zu verantworten, bei einer Veranstaltung mit bis zu 100 Teilnehmer:innen vor Ort zu sein. Daher werden wir als SPD-Kreisverband nicht teilnehmen und auch kein persönliches Grußwort zu den Anwesenden sprechen. Wir werden unsere Solidarität mit den Arbeitnehmer:innen ausdrücken, in dem wir über verschiedene Medien für sie die Stimme erheben und unsere Forderungen stark machen.“
Im Jahr 2020 fanden bundesweit keine Kundgebungen statt. Dafür wurde online und in den sozialen Medien zu verschiedenen Mitmach-Aktionen aufgerufen. Das diesjährige Motto des DGB ist „Solidarität ist Zukunft“, welches die SPD-Kreisvorsitzende ausdrücklich unterstützt.
„Unsere Aufgabe ist, den solidarischen Worten auch Taten folgen zu lassen. Das haben gerade diejenigen verdient, die unsere Gesellschaft in diesen Tagen am Laufen enthalten“, sagt Kaiser.
Die Teilnahme der SPD an Kundgebungen zum 1. Mai und die Verbundenheit zu den Gewerkschaften stehen in einer langen Tradition, die es von beiden Seiten zu pflegen gilt. Dennoch bitten die Geraer Sozialdemokrat:innen um Verständnis für die Entscheidung, dieses Jahr nicht selbst vor Ort dabei zu sein.
