Dr. Nikolaus Dorsch

Altenburg. Ein investitionsorientierter Haushalt auf der einen und ungedeckte Änderungsanträge auf der anderen Seite – an diesem Widerspruch scheiterte die Verabschiedung des Budgets der Stadt am 31.03.2011.

Jede Familie weiß, daß man nur so viel ausgeben kann, wie man Geld hat. Dennoch brachte der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Stadtratssitzung Änderungsanträge ein, die im Ergebnis zu einem unausgeglichenen Haushalt führten und somit dessen Verabschiedung und Umsetzung verhinderten. Damit wurde ein Haushalt torpediert, der mit einer Steigerung von 3 Millionen Investitionen gegenüber dem Vorjahr gerade der regionalen Wirtschaft deutliche Impulse gibt. In Verbindung mit einer weiteren Tilgung der Schuldenlast in der Stadt um 1,4 Millionen Euro lag den Stadträten somit ein in der heutigen Zeit auch regional herausragendes Zahlenwerk vor.

All dies hinderte eine unheilige Allianz aus CDU und Linken aber nicht, zu Beginn der Sitzung Änderungsanträge einzubringen, die das gesamte Gebäude zum Einsturz brachten. Dabei wäre es problemfrei möglich gewesen, all die Änderungen bereits in den Ausschüssen zu diskutieren. Dann wäre aber klar geworden, daß diese weder umsetzbar sind noch finanzierbar waren. Vielmehr wurden sinnvolle und unabdingbare Sanierungsmaßnahmen in der Johannisstraße geopfert, um inkonsequent eine Pseudo- und Teilfinanzierung zum Erhalt der Objekte im Areal am Markt einzubringen. Wohlgemerkt: weder das eine noch das andere wäre durch diese Anträge möglich – aber es gelang der CDU und der Linken immerhin einen maximalen Flurschaden anzurichten.

Gegenüber dieser verantwortungslosen und bewußt gesteuerten Provokation blieb nur übrig, den im Ergebnis dann unausgeglichen Haushalt zurückzuziehen. Die SPD-Fraktion forderte den Oberbürgermeister deshalb dazu auf, da wir nicht bereit sind, diesem unwürdigen Spiel zu folgen.

Leidtragende sind die Einwohner dieser Stadt, ihre Handel- und Gewerbetreibende und vor allem die Vernunft. Wir fragen uns, wie weit diese Strategie des Verhinderns und Blockierens wider besseres Wissen noch getrieben werden soll.

für die SPD-Fraktion
im Altenburger Stadtrat
Dr. Nikolaus Dorsch
Fraktionsvorsitzender
SPD-Fraktion-Altenburg