SPD Fraktion Jena hält an familienfreundlichen Kitagebührenstaffelung fest

Veröffentlicht am 20.12.2005 in Soziales

Die SPD-Fraktion spricht sich für das vom Dezernenten Dr. Albrecht Schröter in die Diskussion gebrachte sozial gestaffelte Kitagebührenmodell aus.

Darin wird an der sozial orientierten Beitrags-Staffelung nach dem Einkommen der Eltern festgehalten. Die Stadt verpflichtet sich, trotz der von der CDU geführten Landesregierung durchgesetzten Kürzungen von weit mehr als 1 Million ¤ pro Jahr, etwa die Hälfte aus dem städtischen Haushalt zu übernehmen und nur den Rest über erhöhte Gebühren an die Eltern weiter zureichen.

?Weniger Geld vom Land kann nicht einfach durch die Stadt aufgefangen werden - aber wir sorgen dafür, dass der Beitrag der Eltern deutlich geringer ausfällt, als vom Land vorgesehen?, so Dr. Albrecht Schröter.
?Der vollständige Verzicht auf die Erhöhung und damit die komplette Finanzierung der wegfallenden Landeszuschüsse aus dem Haushalt der Stadt ist bei der angespannten Haushaltslage nicht denkbar. Die SPD ist sich bewusst, dass damit die Eltern mit höheren Einkommen, ihrer Leistungsfähigkeit entsprechend, einen besonderen solidarischen Beitrag leisten, um die Kostenanstiege für untere Einkommensgruppen abzumildern?, so Prof. Thomas Deufel.

Die SPD-Fraktion wünscht sich, dass in allen Kitas in Jena - also auch im Bereich der freien Träger - eine solch sozial gestaffelte Beitragsordnung gilt. Sie ist sich bewusst dass, es für diejenigen freien Träger erhebliche Kostennachteile bringt, die Kitas in Gebieten anbieten, in denen viele einkommensschwache Familien leben. Dabei muss aber auch darauf hingewiesen werden, dass es Träger gibt, die mit Kitas in sozial besser gestellten Stadtteilen von höheren Elterneinkommen und damit höheren Gebühren durchaus profitieren. Die SPD-Fraktion sieht hier die Solidarität auch der Träger untereinander gefragt, die zu einem unter den Trägern vereinbarten Risiko-Strukturausgleich führen muss.

Selbstverständlich ist hierbei auch die Stadt Jena als Träger mit aufgefordert, zu diesem Ausgleich von Erlösausfällen in sozial benachteiligten Gebieten beizutragen, die SPD-Fraktion sieht hier die Stadtverwaltung in der Pflicht, mit den Trägern über Möglichkeiten des Ausgleichs zu sprechen und letztlich für Jena eine einheitliche, sozial gerechte Gebührenstruktur in den Kitas zu erreichen.

 
 

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