Nachdem die PDS acht Wochen brauchte, um überhaupt in Verhandlungen einzusteigen, wirft sie nun den Grünen und der SPD einen "Eiertanz" in der Koalitionsfrage vor.
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SPD fordert Sachlickeit in der Koalitionsfrage
Veröffentlicht am 25.08.2004 in AllgemeinSPD-Kreisvorsitzender Dr. Schröter sagte gegenüber der OTZ: "Wenn die PDS glaubt, dass sie so mit der SPD umspringen kann, dann ist das für Koalitionsgespräche wenig hilfreich."
"Wir hätten uns schon eine sachorientierte Debatte über die Schwerpunkte im neuen Stadtrat gewünscht. Es ist schade, dass die PDS jetzt mit wenig hilfreichen Plattitüden kommt. Schließlich geht es um Perspektiven der Stadt und nicht um parteitaktische Spielchen", sagte SPD-Sprecher Andreas Müller.
Die SPD führt Gespräche mit der CDU, den Grünen und der PDS über mögliche Koalitionsvereinbarungen. Die Sozialdemokraten hatten Anfang August als erste Partei ihr Eckpunktepapier veröffentlicht. Die PDS zog erst am 20. August nach, um drei Tage später ihren Eiertanz zu veranstalten.
Trotzdem ist die SPD zu weiteren Gesprächen auch mit der PDS bereit, wünscht sich aber eine sachlichere Debatte.
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
