Umzug des Landesamtes für Denkmalpflege nach Weimar: SPD-Fraktion will vom Kultusministerium seriöse Rechnung über anfallende Kosten

Aufklärung über die tatsächlichen Haushaltsbelastungen, die mit der Fusion der Thüringer Landesfachbehörden für Denkmalschutz einhergehen, fordert Hans-Jürgen Döring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, von der Landesregierung. Döring bezieht sich dabei auf einen Artikel in der „Thüringer Allgemeinen“. Demnach hat das Kultusministerium bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage die Kosten für den geplanten Umzug des Landesamts für Denkmalschutz nach Weimar mit nur einem Viertel der tatsächlich dafür benötigten Mittel angesetzt.

„Ich will wissen, wie es im Kultusministerium zu einer derart gravierenden Fehlinformation des Landtags kommen kann“, sagt Döring. Die SPD-Fraktion habe daher beantragt, das Thema im Wissenschaftsausschuss des Landtags zu beraten.

Der Kulturpolitiker erinnert daran, dass die Landesregierung bereits bei der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes 2005 nicht in der Lage gewesen sei, die angeblichen Einspareffekte der Ämterfusion konkret zu benennen. „Die SPD-Fraktion hat damals schon prophezeit, dass mit dem Umzug des Landesamts für Denkmalpflege von Erfurt nach Weimar erhebliche Zusatzkosten auf das Land zukommen“, sagt Döring. Dies sei seinerzeit auch vom Landesrechnungshof so gesehen und öffentlich kritisiert worden.

Nun versuche das Kultusministerium offenbar, die tatsächlich eingetretene Kostenbelastung schön zu rechnen. „Solche Taschenspielertricks werden wir keinesfalls hinnehmen“, sagt Döring. Er verlangt, dass das Kultusministerium dem Landtag endlich eine seriöse Kostenrechnung vorlegt.