Mit einer Solidaritätserklärung hat die SPD-Landtagsfraktion den Bosch-Beschäftigen in Arnstadt ihre Unterstützung zugesagt. „Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag stellt sich hinter die berechtigten Forderungen der Belegschaft von Bosch in Arnstadt und der IG Metall zum Erhalt der Arbeitsplätze“,

heißt es in dem Schreiben, das am Mittwoch an den Betriebsratsvorsitzenden Andy Poplawski ging und vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn, dem wirtschaftspolitischen Sprecher Wolfgang Lemb, dem arbeitsmarktpolitischen Sprecher Rolf Baumann, dem energiepolitischen Sprecher Frank Weber und der Arnstädter Wahlkreisabgeordneten Eleonore Mühlbauer unterzeichnet worden ist.

Den angekündigten Widerstand von Seiten der Belegschaft und der IG Metall erachteten sie als „nicht nur legitim, sondern als zwingend notwendig in den bevorstehenden Auseinandersetzungen“, schreiben die Unterzeichner weiter. Aus Sicht der SPD-Fraktion sei es falsch gewesen, dass Bosch sich der Branchen-Initiative zur Anti-Dumping-Klage auf Ebene der Europäischen Union nicht angeschlossen habe. „Als Branchenprimus war dies das eindeutig falsche Signal“, so der O-Ton der Erklärung.

Durch die Entscheidung der Robert Bosch GmbH werde allerdings auch „das Chaos schwarz-gelber Energiepolitik auf das Bitterste erlebbar“. Mit ihrem Schlingerkurs in der Energiewende habe die Bundesregierung die Hoffnung auf Verlässlichkeit ad absurdum geführt. Aus Sicht der Unterzeichner sei damit auch nicht erkennbar, „dass ein Engagement im Wachstumsmarkt der Erneuerbaren Energien auch politisch gewollt ist und politisch begleitet wird“.

Auch wenn das Land die Schäden nur bedingt kompensieren könne, die der Bund durch verfehlte Politik angerichtet hat, begrüße man, dass der Thüringer Wirtschaftsminister unverzüglich alle Beteiligten an einen Tisch geholt hat. Die Robert Bosch GmbH müsse jetzt beweisen, dass sie es ernst meint mit ihrem Anspruch, ein „Konzern mit sozialer Verantwortung“ gegenüber den Beschäftigten und der Region zu sein. Dazu heißt es in der Solidaritätserklärung der SPD-Fraktion: „Wir erwarten, dass Bosch in den anstehenden Gesprächen mit der Landesregierung schnell tragfähige Lösungen im Interesse der Kolleginnen und Kollegen am Standort, ihrer Familien und der gesamten Region vorlegt.“

Solidaritätserklärung