Solardach im LISA / Lobeda

Die Stadtratsfraktion der SPD Jena beantragt zur heutigen Stadtratssitzung (24.03.2010) eine aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der Kürzung der Solarförderung. Nachfolgend die ausführliche Begründung dieser aktuellen Stunde:

Auf Bundesebene wird derzeit eine zusätzliche Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom um 16 % zum 1. Juli diesen Jahres diskutiert. Gegen diese Maßnahmen hat sich in den ostdeutschen Bundesländern und besonders in Thüringen ein parteiübergreifender Widerstand gebildet. Bereits Anfang Februar demonstrierten Arbeitnehmer, Auszubildende, Unternehmer und Politik im Rahmen einer bundesweiten Protestaktion auch in Jena gemeinsam gegen die geplanten Maßnahmen. Von der außerplanmäßigen Reduktion der Solarförderung ist der Solarstandort Jena in besonderer Weise betroffen. Die Solarbranche hat sich als Zukunftsbranche und Jobmotor erwiesen und jungen Menschen aus der Region eine verlässliche Perspektive in ihrer Heimat gegeben, die nun leichtfertig verspielt werden soll. Thüringenweit sind 5.000 Arbeitsplätze in der Solarbranche gefährdet; geplante Investitionen über eine Milliarde Euro und damit verbundene neue Arbeitsplätze liegen auf Eis.
In Jena ist besonders SCHOTT von den Plänen betroffen. Über 500 Mitarbeiter sind im Photovoltaik-Bereich des Jenaer Unternehmens beschäftigt, das ist nahezu die Hälfte der Belegschaft. Die Produktion von Dünnschicht-Solarmodulen in unserer Stadt steht nach den Plänen der Bundesregierung nun vor einer ungewissen Zukunft.
Die geplanten Kürzungen haben somit erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigungsperspektiven in unserer Region, von denen besonders der Solarstandort Jena mit seinen Produktions-, aber auch Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen betroffen sein wird.
Ende März soll dieses Vorhaben vom Bundestag diskutiert und beschlossen werden. Insofern bietet die aktuelle Stunde eine gute Gelegenheit, mit Blick auf die arbeitsmarkt- und industriepolitischen Folgen für Jena und Thüringen einen deutlichen Standpunkt der Jenaer Kommunalpolitik zu formulieren und den Entscheidungsträgern in Berlin zu übermitteln.