SPD-Kreisvorsitzender Bettenhäuser begrüßt Absicht der CDU, sich im OB-Wahlkampf fair zu verhalten.
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SPD begrüßt Fairness-Angebot
Veröffentlicht am 05.02.2006 in AllgemeinBettenhäuser äußerte zwar Verwunderung über den plumpen Wahlkampf, werde sich deswegen aber nicht dem Anliegen verweigern.
"Herr Illert als CDU-Kandidat muss ja tief verunsichert sein, wenn er schon ein Fairnessabkommen als Wahlkampfgag einsetzen muss. Bisher hat immer die Stadt als neutraler Vermittler das Abkommen initiiert und so sollte es auch bleiben. Vermutlich hat die CDU die alten Abkommen eh nur abgeschrieben." Ein Exemplar liegt der SPD bisher nicht vor.
"Letzten Endes nehme ich die Ankündigung als eine CDU-Selbtverpflichtung. Denn letzten Ende konnte die CDU nicht nur im Kommunalwahlkampf 2004 den Vorwurf des Plakateklaus nicht zweifelsfrei ausräumen. Auch beim
Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr plakatierte die CDU wild an Bäumen, Verkehrsschildern, Ampeln und Kreuzungen. Erst nach wiederholtem Druck im Hauptausschuss der Stadt war Herr Illert bereit, sich
halbwegs an das unterzeichnete Fairnessakommen zu halten. Ich kann da nur hoffen, dass Herr Illert dieses Mal zu seinem Wort stehen wird," äußerte
Bettenhäuser.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
