SPD-Fraktion nimmt Stellung zum vorliegenden Haushaltsentwurf für Weimar.
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Haushalt 2006: Lob und Kritik
Veröffentlicht am 05.02.2006 in AllgemeinDer städtische Haushalt war das zentrale Thema der jüngsten Sitzung der SPD-Fraktion am Donnerstag, dem 2. Februar. Kritisch bewertet wurden vor allem die oft nicht nachvollziehbaren Aufwüchse bei den Personalkosten, die vollkommene Unübersichtlichkeit des Geldeinsatzes im Sozialbereich sowie die geplanten Einnahmen.
"Eine Million für Grundstückserlöse halte ich für nicht erreichbar, da ich nicht weiß, was die Stadt dafür verkaufen will. Der Verwaltungsneubau ist noch lange nicht fertig, wodurch andere Liegenschaften aufgegeben werden könnten," wunderte sich Fraktionsvorsitzender Matthias Bettenhäuser.
Erklärungsbedarf sieht Bettenhäuser weiterhin bei der Verwendung aus Mitteln der Sonderrücklage aus dem Kliniksverkauf. "Kita-Sanierungen und Brandtschutzmaßnahmen in Schulen sind wichtig, aber mit fehlt die langfristige Perspektive. Fern aller Absichten, die Klinikserlöse dauerhaft für Kinder und Schüler einzusetzen, wird das Geld bald aufgebraucht sein," gibt Bettenhäuser zu Bedenken.
Die SPD-Fraktion lobt im Entwurf ausdrücklich die Einstellung der Gelder für das Stadtmuseum (386 T¤), die Mal- und Zeichenschule (60 T¤) den Sportbereich (100 T¤ Vereinszuschüsse). Nachbesserungsbedarf wird in der Förderung von Kultur- und Sozialprojekten gesehen.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
