Die SPD hat mit Hannelore Kraft an der Spitze einen grandiosen Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen eingefahren und kann ihr rot-grünes Regierungsbündnis mit stabiler Mehrheit fortsetzen.
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„Schwarz-Gelb funktioniert nur noch in Dortmund“
Veröffentlicht am 14.05.2012 in Allgemein„Schwarz-Gelb funktioniert nur noch in Dortmund“, so kommentierte SPD-Landeschef Christoph Matschie das Wahlergebnis an Rhein und Ruhr. Matschie betonte, das bei dieser Wahl deutlich geworden ist, dass die Menschen eine sozial verantwortliche Politik wollen. „Es geht vor allem darum, Menschen zu erreichen in ihrer Lebenssituation und das haben Hannelore Kraft und die SPD in hervorragender Weise erreicht“, so Matschie. Auch habe die Wahl in NRW gezeigt, dass die Menschen sehr wohl wissen, dass eine reine Sparpolitik kein Land voran bringt, so wichtig solide Etats auch sind.
Mit Blick auf die Bundespolitik betonte der SPD-Chef, dass diese „kleine Bundestagswahl“ gezeigt habe, dass rot-grüne Mehrheiten auch in einem 6-Parteien-System möglich sind.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
