Sabine Doht war Delegierte zur SGK – Bundeskonferenz

Veröffentlicht am 17.11.2010 in Allgemein

Am 12./13.11.2010 fand die Bundesdelegiertenkonferenz der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) in Bremen statt. Sabine Doht, Mitglied im Landesvorstand der SGK Thüringen gehörte zu den Thüringer Delegierten.

Gewählt wurde ein neuer Bundesvorstand.
Stephan Weil, OB von Hannover wurde zum Bundesvorsitzenden gewählt. Die Thüringer Interessen vertritt weiterhin Thomas Lenz (1.v.l.) im Vorstand.

Das Thema Finanzausstattung der Kommunen spielte eine zentrale Rolle auf dem Bundeskongress. So wurde ein Antrag verabschiedet, welcher Bund und Länder auffordert, die Finanzen der Kommunen nachhaltig zu verbessern. Die Gewerbesteuer muss erhalten werden und durch Einbeziehung von Freiberuflern und Selbstständigen auf eine breitere Basis gestellt werde. Kommunalpolitik darf nicht zur Mangelverwaltung degradiert werden.

 
 

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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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