Als „reichlich späten Erkenntnisgewinn“ bewertet Hans-Jürgen Döring,
bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, den vom
Kultusministerium angekündigten Rückzug des Landes aus dem
Bundesverwaltungsgerichtsverfahren zur Teilzeitverbeamtung von Lehrern.

Döring erinnert daran, dass die SPD-Fraktion die Landesregierung bereits
2006 - seinerzeit verlor der Freistaat am Verwaltungs- und am
Oberverwaltungsgericht Weimar mehrere Prozesse zur Einstellungsteilzeit
an Schulen - zu einem solchen Schritt aufgefordert hatte. Schon damals
sei absehbar gewesen, dass das Kultusministerium mit seiner
Rechtsauffassung auch in höheren Instanzen juristischen Schiffbruch
erleiden werde. „Hätte Minister Goebel seinerzeit Vernunft bewiesen,
wären den betroffenen Lehrern viele Monate weiterer
Rechtsunsicherheit und dem Land eine Menge an Prozesskosten erspart
geblieben“, sagt Döring.

Der Bildungsexperte fordert zudem, dass der durch den Verfahrensstopp
ermöglichte Stellenzuwachs bei den Thüringer Lehrern zugunsten der
weiteren Qualitätsentwicklung an Schulen genutzt werden müsse. „Wichtige
bildungspolitische Projekte wie die Einführung der veränderten
Schuleingangsphase, die Realisierung des Vorhabens ‚Eigenverantwortliche
Schule’ oder die Ausweitung schulischer Ganztagsangebote lassen sich
nun einmal nur mit entsprechenden personellen Rahmenbedingungen
realisieren“, sagt Döring. Hier habe die Landesregierung jahrelang den
realen Personalbedarf schön gerechnet und den Schulen bisher viel
zuwenig Unterstützung geboten. „Das muss sich nun endlich ändern“,
sagt der Bildungspolitiker. Die SPD-Fraktion werde daher kritisch
beobachten, ob es tatsächlich zu dem vom Kultusminister angekündigten
Personalplus im Schulbereich komme.