Im Vorfeld des 1. Mai und der dann geltenden EU-weiten Arbeitnehmerfreizügigkeit mahnt SPD-Landeschef Christoph Matschie gleichen Lohn für gleiche Arbeit an.
Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Matschie zum 1. Mai: Mindestlohn einführen und Leiharbeit bekämpfen
Veröffentlicht am 28.04.2011 in Arbeit„Der gesetzliche Mindestlohn und Arbeitnehmerfreizügigkeit gehören zusammen. Der Mindestlohn schützt sowohl die heimischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, als auch die zugewanderten Arbeitskräfte“, so Matschie. „Es ist Zeit, dass auch die schwarz-gelbe Bundesregierung das erkennt und im Sinn aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer handelt“, so der Thüringer SPD-Vorsitzende.
Das SPD-Präsidiumsmitglied forderte die Bundesregierung zugleich auf, mehr zur Eindämmung der Leiharbeit zu unternehmen: „Leiharbeit muss wieder ausschließlich dazu dienen, wozu sie ursprünglich geschaffen wurde: zur Abdeckung von Auftragsspitzen.“
Matschie führte die neuen Thüringer Förderrichtlinien zur Begrenzung der Leiharbeit als positives Beispiel an. Nach den neuen Richtlinien erhalten Unternehmen nur noch dann öffentliche Investitionshilfen, wenn die Zahl der Leiharbeiter begrenzt bleibt. „Die Thüringer Regelungen zeigen, dass Politik etwas tun kann. Wie wir in Thüringen unsere Möglichkeiten ausschöpfen um prekäre Beschäftigung zurückzudrängen, so verlange ich das zum Wohle der Menschen auch von der Bundesregierung“, so Matschie.
Homepage SPD Thüringen
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
