Zum morgigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus ruft SPD-Landeschef Christoph Matschie zum gemeinsamen Engagement aller Demokraten gegen den Rechtsextremismus auf: „Die Opfer der nationalsozialistischen Diktatur und Ideologie müssen uns Mahnung und Ansporn sein, uns in allen Lebenssituationen gegen braunen Ungeist zu wehren und klar und deutlich für unser demokratisches Gemeinwesen einzustehen.“ Das Eintreten für Demokratie sei eine wichtige Lehre aus der deutschen Geschichte.

Matschie betont, mit dem Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit sei ein wirksames Mittel im Kampf gegen Rechtsextremismus geschaffen worden. „Ich fordere Kommunalpolitiker, ehrenamtlich Engagierte in Vereinen und Verbänden, die vielen Initiativen gegen Rechtsextremismus in den Thüringer Kreisen und Gemeinden und alle Demokraten auf, die Mittel des Landesprogramms aktiv zu nutzen und gemeinsam dem Rechtsextremismus entgegen zu treten.“

Der SPD-Landeschef erinnerte an die aktive Rolle, die Sozialdemokraten in der deutschen Geschichte beim Kampf gegen Extremismus immer wieder spielten. „Sozialdemokraten wurden wegen ihrer demokratischen Überzeugungen verfolgt. Unter dem NS-Regime bewiesen viele großen Mut. Etliche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bezahlten den Kampf für die Demokratie mit ihrem Leben. Die SPD weiß, wovon sie spricht, wenn es um den Wert der Demokratie geht.“

Die Auseinandersetzung mit den rechtsextremen Feinden der Demokratie müsse eine Hauptaufgabe der Politik bleiben, so Matschie. Das Abschneiden rechter Parteien bei Wahlen habe gezeigt, dass diese Aufgabe höchst aktuell sei.