Matschie: Die Linke muss jetzt Farbe bekennen

Veröffentlicht am 29.09.2009 in Allgemein

Christoph Matschie fordert die LINKE auf, vor dem Abschluss der Sondierungsverhandlungen Farbe zu bekennen: "Für die SPD gilt: Was wir vor der Wahl versprochen haben, bleibt auch nach der Wahl gültig. Es kann deshalb mit den Stimmen der SPD keinen Ministerpräsidenten der Linken geben. Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit der SPD." Der Vorsitzende der SPD Thüringen verweist darauf, dass auch die Grünen die Wahl eines Ministerpräsidenten der Linken ausgeschlossen haben.

Matschie: "Komplizierte Wackelkonstrukte sind gerade in schwierigen Zeiten nicht verantwortbar. Deshalb müssen jetzt klare Entscheidungen fallen, auf die sich die Bürger verlassen können. Die Linke muss jetzt entscheiden, ob sie bereit ist, einen Ministerpräsidenten der SPD mit zu tragen." Matschie: "Mir geht es dabei nicht um meine Person. Mir geht es um eine funktionsfähige Regierung."

Genauso wie in der Frage des Ministerpräsidenten müsse sich die Linke auch zu einer kritischen Aufarbeitung der DDR-Geschichte bekennen. Auch das sei eine Voraussetzung für gemeinsame Politik in der Zukunft. Matschie: "Ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in Thüringen ist möglich. Ohne klare Entscheidungen bleibt es aber Theorie. Die Linke ist jetzt am Zug."

 
 

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