Mai-Kundgebung in Eisenach mit Wirtschaftsminister und Oberbürgermeister

Veröffentlicht am 04.05.2010 in Allgemein

„Wir gehen vor – Gute Arbeit, gerechte Löhne, starker Sozialstaat“, war das von Eisenachs DGB-Vertreter Sigurd Hoppe verkündete Motto der diesjährigen Kundgebung auf dem Theaterplatz, zu der sich etwa 500 Menschen eingefunden hatten, zu denen auch Thüringens Wirtschafsminister Matthias Machnig und Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht sowie die Landtagsabgeordnete Sabine Doht (alle SPD) gehörten. Eine Premiere mit einem amtierenden Minister, der als kämpferischer Hauptredner gleich zu Anfang betonte, dass er nicht nur Wirtschaftsminister sondern zugleich Arbeitsminister sei.

„Mit mir in Verantwortung sitzen die Vertreter der Arbeiter und Beschäftigten, die Gewerkschaften, gleichberechtigt am Tisch“, rief Matthias Machnig den Kundgebungsteilnehmern zu. Er übte heftige Kritik an der Bundesregierung, insbesondere an seinem „Fachkollegen“ Bundeswirtschaftsminister Brüderle. Mit Blick auf die Situation bei Opel sagte der Thüringer Wirtschaftsminister: „Wir brauchen einen Bundeswirtschaftsminister der entscheidet und nicht einen der hinhält und verzögert, nur um die Wahlchance seiner FDP bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht zu gefährden. Wenn im Opel-Werk in der Wartburgstadt künftig neben dem „Corsa“ auch der „Junior“ gebaut werden sollte, werde die Thüringer Landesregierung Investitionen hierzu mit Fördermitteln unterstützen. „Thüringen muss modernisiert werden, um es ökonomisch und sozial stärken zu machen“, erklärte Matthias Machnig. Dazu gehöre vor allem eine gerechte Lohnpolitik. Das „Niedriglohnland Thüringen führe dazu, dass täglich 20 bis 25 Menschen Thüringen verlassen. Arbeitsplatzsicherheit und faire Löhne sei das Gebot der Stunde!
Uwe Laubach, Bevollmächtigter der IG Metall, wies darauf hin, dass die Politik nur Anstöße Schaffen und Rahmenbedingungen bieten könne. „Erkämpfen werden wir dies schon selbst müssen“, betonte Uwe Laubach. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch für Leiharbeiter“, sei ein Schwerpunkt der künftigen Wochen.
Viele Parteien und Organisationen waren mit Ständen auf dem Eisenacher Theaterplatz präsent, luden zum Gedankenaustausch ein. Für das leibliche Wohl und musikalische Umrahmung war gesorgt.

Th. Levknecht

 
 

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