"Demokratie darf an Werktoren nicht Halt machen."/Arbeitsminister Machnig ruft mit IG Metall und DGB zur Gründung von Betriebsräten auf
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Machnig: Thüringen braucht starke Betriebsräte
Veröffentlicht am 21.10.2011 in SozialesDer IG Metall Thüringen ist es in den letzten Monaten gelungen, eine größere Anzahl neuer Betriebsräte in der Metall- und Elektrobranche zu gewinnen. Arbeitsminister Matthias Machnig hatte heute rund 20 neue Betriebsräte ins Wirtschaftsministeriums eingeladen, um mit ihnen über die Herausforderungen und Initiativen zu sprechen. "Demokratie darf an den Werktoren nicht Halt machen", sagte Machnig. "Damit sich gute Arbeit und faire Löhne in Thüringen durchsetzen, brauchen wir ein hohe Tarifbindung und starke Betriebsräte."
Der Arbeitsminister rief in einer gemeinsamen Erklärung gemeinsam mit dem Thüringer IG Metall-Bevollmächtigten für Eisenach, Uwe Laubach, und der DGB-Vorsitzenden, Renate Licht, dazu auf, mehr Betriebsräte im Freistaat zu gründen.
Die Thüringer Landesregierung hatte sich in ihrer Koalitionsvereinbarung vom Oktober 2009 darauf geeinigt, die Rahmenbedingungen für gute Arbeit in Thüringen zu verbessern. Dazu zählen faire Löhne, sichere und qualifizierte Arbeitsplätze, eine hohes Qualifikationsniveau, eine gute Ausbildung. "Eine gute Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften ist das Fundament für Wachstum, soziale Sicherheit, für gute Arbeit und faire Löhne", sagte der Arbeitsminister. Daher müssten in Thüringen die Tarifbindung und die Zahl der Betriebsräte erhöht werden. Nur 22 Prozent der Betriebe und 47 Prozent der Beschäftigten sind hier tarifgebunden (Westdeutschland: 36 Prozent der Betriebe, 63 Prozent der Beschäftigten).
Die Tariflandschaft habe sich zudem verändert - für die Beschäftigten zum Schlechteren: Im Jahr 2006 waren in Thüringen schon einmal 29 Prozent der Betriebe und 54 Prozent der Beschäftigten tarifgebunden. Und bundesweit würden laut Hans-Böckler-Stiftung 75 Prozent aller tarifgebundenen Betriebe tarifliche Öffnungsklauseln nutzen. Der Schwerpunkt liegt bei den Arbeitszeiten. Daher bewerten 53 Prozent der Betriebsräte die veränderten Spielregeln bei den Arbeitsbedingungen als problematisch und 30 Prozent als zwiespältig. Machnig: "Wir müssen eine Erosion des Tarifgefüges verhindern und die Mitbestimmung in den Betrieben stärken."
Nur mit starken Betriebsräten kann gute Arbeit in den Unternehmen durchgesetzt werden, die Thüringen bitter nötig habe: 34 Prozent der Thüringer verdienen weniger als 8,50 Euro die Stunde. Damit liegt Thüringen auf Rang 16 unter den Bundesländern. Atypische Beschäftigung nimmt laut IAB-Betriebspanel 2010 zu: Zählte 1996 jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis zu den atypischen, waren es 2010 bereits 33 Prozent. Bei Leiharbeit hat Freistaat zudem die rote Laterne (Dezember 2010: rund 30.000) Außerdem liegt auch die Lohnschere noch bei 20 Prozent. "Wer Fachkräftemangel aufhalten und Abwanderung stoppen will, muss sich für die Verbreitung von guter Arbeit in der Wirtschaft stark machen", sagte Machnig.
(Larissa Schulz-Trieglaff, Stellv. Pressesprecherin, Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie)
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