Auf dem SPD Landesparteitag in Erfurt stimmten am Sonntagabend 148 von 199 Delegierten füreine Schwarz-Rote Koalition. 44 votierten mit Nein, sieben Delegierte enthielten sich der Stimme.
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Landesparteitag in Erfurt, rund 75 Prozent Zustimmung für Schwarz-Rot
Veröffentlicht am 26.10.2009 in ParteilebenThüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie hat auf dem Sonderparteitag am Sonntag in Erfurt Selbstkritik geübt.
Er hätte die Parteibasis intensiver über den Stand der Sondierungsgespräche informieren müssen, sagte Christop Matschie und fügte hinzu: "Ich würde das heute anders machen." Zugleich forderte er die SPD-Mitglieder dennoch um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der CDU auf.
Die Union sei der SPD deutlich entgegengekommen und hätte klar gemacht, dass die Ära Althaus zu Ende sei.
Mit den Linken und den Grünen hingegen habe es keine Einigung gegeben. "Alle dachten, das geht wie Brezelbacken, die sind sich schnell einig. Das war aber nicht so", sagte Matschie. Ein Linksbündnis sei aber nicht an Befindlichkeiten gescheitert, stellte er klar.
Der von Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow geforderte Alternativ-Kandidat für das Ministerpräsidentenamt wäre "ein Frühstücksdirektor, der von drei Parteien hin- und hergeschoben wird" gewesen.
Zudem seien Grüne und Linke keine befreundeten Organisationen, sondern politische Kontrahenten. Das habe die Verhandlungen erschwert. "Wenn man Hand in Hand arbeitet, kann man auch Schwierigkeiten überwinden", sagte Christoph Matschie. Das sei bei den Sondierungen mit den Grünen und den Linken nicht der Fall gewesen.
Die SPD müsse künftig wieder geschlossen auftreten. "Wir sollten nicht so miteinander umgehen, wie es teilweise nach der Entscheidung passiert ist", sagte Christop Matschie.
Jetzt müssten Schritte in Richtung Neuausrichtung der SPD getan werden. Nicht zwangsläufig bedeute das in Thüringen ein Rücken nach links. "Wir haben Wähler an die Linken verloren, aber auch an die CDU und die Grünen", sagte Matschie.
Anschließend sprach Erhard Eppler zu den Delegierten des SPD Sonderparteitages, kritisch sieht der ehemalige Bundesminister den öffentlich ausgetragenen innerparteilichen „Flügelschlag“.
Für ihn, der noch gezwungen war am 2. Weltkrieg teilzunehmen ist die Linkspartei noch kein zuverlässiger Partner, da die Linke den „Lissabonvertrag“ ablehne und damit defacto ein geeintes friedliches Europa.
In der anschließenden mehrstündigen Aussprache, meldete sich auch Matthias Kehr aus dem Wartburgkreis zu Wort.
Er übte Kritik an sogenannten Demonstranten am Eingang des Erfurter Congresscenter welche die Verhandlungsführer von Thüringens CDU und SPD als „Pfaffen“ diffamierten.
Matthias Kehr würdigte ausdrücklich die Rolle der Kirchen als Garanten für den friedlichen Verlauf der Wende vor 20 Jahren.
Lobende Worte fand er für die im Koalitionsvertrag ausgehandelten Punkte zur inneren Sicherheit.
Tatsächlich mutet der Protest von einigen Mitgliedern der sogenannten „Piratenpartei“ und der „Bürgerallianz Thüringen“ welche sich die Mitarbeit eines ehemaligen Stasi IM bedient, demokratisch sehr fragwürdig an. Das beweist die Verteilung von vorgedruckten Austrittserklärungen an die Delegierten des SPD Sonderparteitages.
SPD Landesvorsitzender Christoph Matschie rief zum zum Abschluss des Sonderparteitages die Thüringer Sozialdemokraten auf gemeinsam für Thüringen eine gute Arbeit zu machen, den das haben die Bürger verdient.
R.Christ
Homepage SPD Wartburgkreis
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
