Am Freitag fanden erste Sondierungsgespräche von SPD, CDU und den Bürgern für Jena statt. Dazu erklärt SPD-Kreisvorsitzende Sabine Hemberger:
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Koalition: SPD strebt schnelle Einigung an
Veröffentlicht am 17.12.2004 in Allgemein?Wir haben von unseren Wählern und von unseren Mitgliedern den klaren Auftrag, für stabile politische Verhältnisse in Jena zu sorgen. Deshalb haben wir heute Sondierungsgespräche mit der CDU und den Bürgern für Jena aufgenommen. Wir wollen in konstruktiver Atmosphäre klären, wie strittige Fragen gelöst werden können. Bis spätestens Ende Januar muss klar sein, ob eine Koalition mit CDU und Bürgern für Jena zu realisieren ist.
Der erste Prüfstein wird die Beschlussfassung im Januar zum Schulnetzplan sein. Wir wollen, dass die gymnasiale Ausbildung in Lobeda möglich ist. Und wir halten an unserm Ziel fest, dass alle verbleibenden Schulen schnell saniert werden.
Insgesamt wird das Thema Haushaltskonsolidierung eine zentrale Rolle spielen. Dabei müssen alle Beteiligten über ihren eigenen Schatten springen. Hier wird sich zeigen, ob diese drei Partner unter einen Hut passen. Für uns ist dabei klar, das soziale und wirtschaftliche Aspekte nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.?
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
