Matthias Kehr will Vizelandrat werden

Matthias Kehr verlässt sich auf die Zusage der CDU, dass der 1.
Kreisbeigeordnete von der SPD kommt

Am Samstag gingen die Sozialdemokraten im "Klosterbräu" in Bad Liebenstein
in Klausur. Ergebnis: Matthias Kehr bewirbt sich als erster
Kreisbeigeordneter. Und die SPD geht davon aus, dass die CDU in der
Kreistagssitzung im September nicht Friedrich Krauser wählt, sondern
Matthias Kehr.

BAD LIEBENSTEIN - Eigentlich war die Bewerbung Kehrs in der SPD nie
strittig. Stefan Fricke (SPD) aus Gerstungen, der ebenfalls Ambitionen
zeigte, sich als Kreisbeigeordneter zu bewerben, hatten die Genossen nahe
gelegt, nicht gegen Kehr anzutreten.
Am Sonnabend wurde nun "die Strategie und Taktik", so Kehr, festgelegt. "Der
Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion haben mich nachdrücklich gebeten,
mich als Kreisbeigeordneter zu bewerben." Die Frist läuft am 12. August ab.
Natürlich sei ihm klar, dass die acht SPD-Stimmen im Kreistag nicht
ausreichen, um ihn zum ersten Kreisbeigeordneten zu machen. Trotzdem rechnet
sich Kehr gute Chancen aus. Denn die SPD verlasse sich auf die Vereinbarung
mit der CDU. Und die sei eindeutig.
Im Vorfeld der Wahl der Kreisbeigeordneten Claudia Döring, "haben uns der
CDU-Kreisvorsitzender Stefan Baldus, der ehemalige Landrat Dr. Martin
Kaspari, Kreistagsfraktionsvorsitzender Gerald Pietsch und die
Kreistagsmitglieder Manfred Grob (MdL) und Bernd Rosenbusch zugesagt, dass,
wenn wir die Wahl von Claudia Döring mittragen, die SPD den ersten
Kreisbeigeordneten stellen wird."
Damals, im Herbst 2005, sei er es gewesen, der die Christdemokraten darauf
hingewiesen habe, ob es nicht besser wäre, den Fachmann Friedrich Krauser zu
halten. "Uns wäre es egal gewesen, ob wir den ersten oder zweiten
Kreisbeigeordneten bekommen", versicherte Kehr kürzlich am Telefon. Gerade
nach der Schulnetzdebatte sei es der SPD nicht leicht gefallen, Claudia
Döring zu wählen. Doch das sei der ausgemachte Wille der CDU gewesen und
"wir haben das akzeptiert".
"Nun gehen wir davon aus, dass sich die CDU ihrerseits an die Vereinbarung
halte, die in Form eines Gesprächsprotokolls sogar schriftlich vorliege.
Diese stille Koalition von SPD und CDU, die seit der Kreistagswahl 2004
besteht, und jetzt so offiziell ist, wurde sowohl von CDU als auch SPD über
Monate geleugnet . (stz berichtete mehrfach).
"Werde ich wie vereinbart Kreisbeigeordneter, werde es im Kreistag eine
Zusammenarbeit von CDU und SPD geben. Daraus macht Matthias Kehr keinen
Hehl. Es werde keine Koalitionsvereinbarung geben, doch die Eckpunkte der
Zusammenarbeit würden selbstverständlich schriftlich fixiert. Es sei auch
völlig legitim, Mehrheiten zu suchen. Trotzdem werde es sich nicht "um eine
Liebesheirat" handeln, aber im Interesse des Wartburgkreises sei dieses
Zusammengehen notwendig.
Matthias Kehr möchte nicht darüber nachdenken, was wäre, wenn sich die CDU
nicht an diese Vereinbarung halte. Er habe zwar mit Prof. Hans-Jörg Lessig,
Kreistagsfraktionsvorsitzender der Linken.PDS, schon vor Wochen über die
Wahl des Kreisbeigeordneten gesprochen. Doch das sei völlig unverbindlich
gewesen und die PDS habe sich auch noch vorbehalten, einen eigenen
Kandidaten zu stellen. Es gebe also mit der Linken.PDS keine Absprachen.
Genauso wenig gebe es sie mit den Freien Wählern. Diese Fraktion verstehe er
allerdings überhaupt nicht, betonte Kehr. Vor der Landratswahl habe es
Signale der Freien Wähler gegeben, ihn als Landrat zu unterstützen. Nun gebe
es Signale, ihm diese Unterstützung als Beigeordneten zu versagen. "Aber bei
den Freien Wählern ist das wahrscheinlich so." Das sehe man auch daran, wie
der Ex- Fraktionsvorsitzende Olaf Blobel nun bereits seit Monaten sein
Kreistagsmandat nicht mehr wahrnehme.
Kehrs Unverständnis für die Haltung der Linken.PDS und der Fraktion der
Freien Wähler ist nicht plausibel. Auch der Stratege Kehr dürfte begriffen
haben, dass diese beiden Fraktionen über die Wahl des Kreisbeigeordneten
versuchen, die Mehrheit von CDU und SPD im Kreistag zu verhindern.
Klar ist, dass es im September-Kreistag wieder spannend wird. Die Wahl ist
geheim. Die Stelle des ersten Kreisbeigeordneten wurde, nachdem es
Amtsinhaber Friedrich Krauser in der Junisitzung nicht geschafft hatte,
wieder ins Amt zu kommen, ausgeschrieben.
Friedrich Krauser ist laut Gesetz für Thüringer Wahlbeamte verpflichtet,
sich zu bewerben. Matthias Kehr bewirbt sich ebenfalls und erfüllt, so seine
Aussagen, alle geforderten Voraussetzungen. Weitere Bewerbungen sind
denkbar.
Für die Wahl zum ersten Kreisbeigeordneten reicht die einfache Mehrheit. Im
Kreistag sitzen 22 Mitglieder der CDU plus Landrat, acht Mitglieder der SPD,
elf Mitglieder der Linken.PDS und neun Mitglieder der Fraktion Freie Wähler.
Halten sich die CDU und die SPD in der geheimen Wahl an ihre Abmachung, ist
die Sache für Matthias Kehr klar.
Er selbst geht von den acht SPD-Stimmen mit Sicherheit aus. Doch in der CDU
gibt es nicht wenige Krauser-Sympathisanten. Von ihnen hängt ab, wer im
September zum Kreisbeigeordneten gewählt wird.
Platzt die Vernunftehe von CDU und SPD, besteht theoretisch die Möglichkeit,
dass die Fraktionender Linken.PDS, Freien Wähler und SPD zusammenarbeiten.
Darüber überhaupt nachzudenken, sehe er zurzeit überhaupt keinen Grund,
betont Kehr. ( Quelle STZ vom 24.07.06 )