Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, 18. Juli 2018, die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingesetzt.
Dazu sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: "Ob in Meuselwitz, Gera oder Greiz - überall in Deutschland wollen Menschen Zugang zu guter Bildung, zu schnellem Internet, zu medizinischer Versorgung und zu Kultur. Niemand soll gezwungen sein umzuziehen, weil die Schule schließt, der Bus nicht mehr fährt oder die Internetverbindung für das geplante Unternehmen zu langsam ist."
Damit Menschen, unabhängig davon, ob sie in der Stadt oder auf dem Land wohnen, ein gutes Leben führen können, müssen kreative Ideen gefunden werden, um die Attraktivität vor allem der ländlichen Regionen zu erhalten.
Die dafür gegründete Kommission besteht aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der kommunalen Spitzenverbände und soll bis 2020 das Gesamtergebnis ihrer Arbeit vorlegen. Elisabeth Kaiser bedauert die späte Einsetzung. "Wenn wir noch in dieser Wahlperiode etwas für gleichwertige Lebensverhältnisse tun wollen, brauchen wir zügig Ergebnisse, nach denen die Politik ihr Handeln richten kann. 2020 sei deshalb sehr spät.
Je nach Thema sollen Expertinnen und Experten zu den Sitzungen der Kommission hinzugezogen werden. Beraten wird in sechs Arbeitsgruppen zu den Themen: Kommunale Altschulden, Wirtschaft und Innovation, Raumordnung und Statistik, Technische Infrastruktur, Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit sowie Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft.
"Wichtig ist es nun, dass die Arbeit der Kommission schnell beginnt und zukunftsweisende Lösungen für die ländlichen Regionen gefunden werden", so die Abgeordnete abschließend.
Elisabeth Kaiser MdB
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